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Das «Herzstück» der Stadtzürcher Velorouten kann gebaut werden
Aus Regionaljournal Zürich Schaffhausen vom 13.06.2021.
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Abstimmungen Stadt Zürich Grünes Licht für Velotunnel unter dem Zürcher Hauptbahnhof

74 % sagen Ja zur Veloverbindung zwischen den Stadtkreisen 4 und 5. Auch alle anderen Vorlagen werden klar angenommen.

Stadttunnel Veloverbindung

Stadt Zürich: Ausbau Stadttunnel als Veloverbindung

  • JA

    74.1%

    96'900 Stimmen

  • NEIN

    25.9%

    33'879 Stimmen

Totalrevision Gemeindeordnung

Stadt Zürich: Totalrevision der Gemeindeordnung

  • JA

    75.2%

    93'080 Stimmen

  • NEIN

    24.8%

    30'620 Stimmen

EWZ-Rahmenkredit

Stadt Zürich: Rahmenkredit von 200 Millionen Franken für den Ausbau von erneuerbaren Energien

  • JA

    83.2%

    108'593 Stimmen

  • NEIN

    16.8%

    21'924 Stimmen

Eine direkte Verbindung für Velofahrerinnen und Velofahrer unter dem Zürcher Hauptbahnhof. Schon in wenigen Jahren dürfte diese Idee Realität sein. Mit gut 74 Prozent sagen die Stimmberechtigten sehr deutlich Ja zur Veloverbindung.

Der Rohbau des Tunnels existiert bereits heute. Der sogenannte Stadttunnel wurde in den 1990er-Jahren gebaut, um dereinst das Nationalstrassennetz ausbauen zu können. Dies dürfte in den nächsten Jahren aber nicht der Fall sein. Deshalb soll der Tunnel ab 2024 als Veloverbindung zwischen den Stadtkreisen 4 und 5 dienen.

Die Kosten für den Ausbau belaufen sich auf knapp 28 Millionen Franken. Darin enthalten sind auch eine Velostation und Kosten für den Rückbau, falls der Kanton den Tunnel nach Ablauf des städtischen Nutzungsrechts 2041 doch noch als Strasse nutzen will.

Tiefbauvorsteher Richard Wolff ist hoch erfreut über das klare Resultat: «Es ist ein deutliches Zeichen, dass es in der Velopolitik vorwärts gehen muss.» Nur die SVP hat die Nein-Parole beschlossen. Die Kosten seien definitiv höher als jene 28 Millionen, mit denen der Stadtrat rechne, ist SVP-Gemeinderat Roger Bartholdi überzeugt.

200 Millionen für erneuerbare Energien

Das Elektrizitätswerk der Stadt Zürich will in saubere Energie investieren. Im Vordergrund stehen dabei Windkraftanlagen in der Schweiz und Europa. Die Stadtzürcher Stimmbevölkerung stimmt einem Rahmenkredit von 200 Millionen Franken mit gut 83 Prozent deutlich zu.

Die Stadt Zürich will so den Ausstoss von Treibhausgasen reduzieren. Dies hat sie 2008 auch in ihrer Gemeindeordnung festgehalten. Ziel des Ausbaus der erneuerbaren Energie ist zudem, den vom Volk beschlossenen Ausstieg aus der Atomenergie bis 2034 umzusetzen. Denn die Stadt Zürich ist heute finanziell an mehreren Kernkraftwerken beteiligt. Alle Parteien, ausser der SVP, haben ein Ja zur Vorlage empfohlen.

Eine neue Stadtverfassung für Zürich

Die Stadtzürcherinnen und Stadtzürcher stimmen einer Totalrevision der Gemeindeordnung mit 75 Prozent der Stimmen deutlich zu. Die Stadtzürcher Verfassung stammt von 1971. Sie wurde seither zwar mehrere Male abgeändert, dennoch enthält sie inhaltliche Lücken und ist teilweise rechtlich überholt. Mit dem Ja der Stimmbevölkerung wird die Gemeindeordnung nun revidiert und den heutigen Umständen angepasst.

Nur FDP und SVP dagegen

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Die Revision der Gemeindeordnung wurden von allen Parteien unterstützt, ausser von FDP und SVP. Sie störten sich vor allem daran, dass die Finanzkompetenz des Stadtrates erhöht werden soll.

Umstritten bei der Revision der Gemeindeordnung war vor allem die sogenannte Lex Wagner, die es Stadträtinnen und Stadträten untersagt, im nationalen Parlament Einsitz zu halten. Dieser Passus wird mit der Revision auf das Kantonsparlament ausgeweitet. Weiter soll es Jugendlichen künftig möglich sein, einen politischen Vorstoss in Form eines Postulats beim Gemeinderat einzureichen.

Abstimmungsstudio, 13.06.2021, 12.00 Uhr;

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