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Elisabeth Schneider-Schneiter, Die Mitte: «Deutliches Zeichen für unsere KMU»
Aus News-Clip vom 07.03.2021.
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Eidgenössische Abstimmungen Die Debatte über Nachhaltigkeit im Freihandel geht weiter

  • Das Freihandelsabkommen mit Indonesien ist auf dem Weg zu einem Ja.
  • Die Befürworter freuen sich und sprechen von einem wichtigen Erfolg für Schweizer KMU.
  • Sie sprechen aber auch von einem Erfolg in Sachen Nachhaltigkeit – ein Punkt, in dem sie sich auch mit Gegnern des Abkommens einig sind.

«Mitte»-Nationalrätin Elisabeth Schneider-Schneiter spricht von einem deutlichen Zeichen des Stimmvolks in wirtschaftlich schwierigen Zeiten. «Unsere Exportwirtschaft braucht Stabilität. Und Indonesien ist ein neuer, spannender und grosser Markt», sagt sie. Deshalb freue sie sich über die sich abzeichnende Zustimmung.

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Damian Müller, FDP: «Diskussion war etwas einseitig»
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Auch FDP-Nationalrat Damian Müller ist zufrieden. Die Schweiz brauche den Handel auch neben der WTO und den Bilateralen. Müller kritisiert jedoch die Debatte im Vorfeld, die zu stark auf das Palmöl fokussiert habe. Das Nachhaltigkeitskapitel im Gesetz zeige, dass man auf dem richtigen Weg sei. Auch «Handel Schweiz», Dachverband des Schweizer Handels, interpretiert das Ja als Zeichen für Nachhaltigkeit.

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Berli: «Nachhaltigkeit muss in Zukunft Teil jedes Handelsabkommens sein»
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Das sieht auch Rudi Berli von der Bauernorganisation Uniterre so, die sich gegen das Abkommen eingesetzt hatte. Enttäuscht sei er nicht. Er dankt der Schweizer Bevölkerung für das klare Ja zur Nachhaltigkeit. Das müsse in der Zukunft in jedem Handelsabkommen enthalten sein.

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Badertscher zweifelt an Nachhaltigkeits-Interesse von Indonesien
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Die Grüne Nationalrätin Christine Badertscher, die sich ebenfalls gegen das Abkommen ausgesprochen hatte, zeigt sich skeptisch darüber, ob die Nachhaltigkeit mit dem Abkommen tatsächlich so viel höher gewichtet werde. «Man kann nicht davon ausgehen, dass Indonesien die Nachhaltigkeit auch toll findet.»

SVP-Nationalrat Alois Huber hat das Abkommen zwar befürwortet und freut sich über den Ausgang. Dennoch dankt er den Gegnern, insbesondere Rudi Berli von Uniterre, für deren Einsatz in Sachen Nachhaltigkeit. «Ich bin froh, liegt die Zustimmung zum Abkommen nicht bei 80 Prozent», sagt Huber. Die Debatte um Umweltstandards sei wichtig. Und er sei froh, habe das Schweizer Volk erkannt, dass diese nicht an der Schweizer Grenze aufhöre. «Wir haben noch viel Arbeit.»

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Huber: «Provisorische Verordnungen sind noch viel zu schwach»
Aus News-Clip vom 07.03.2021.
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So habe man die Standards wenigstens in einem Abkommen drin. Huber sagt dies im Hinblick auf weitere mögliche Handelsabkommen, die folgen dürften – etwa das mit den Mercosur-Staaten Südamerikas. «Da haben wir diesbezüglich dann ein grosses Problem. Da werde ich dagegen sein, das kann ich jetzt schon sagen», blickt er voraus.

Abstimmungsstudio, 07.03.2021, 12 Uhr;

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