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Regierungsratswahlen 2021 Kanton Solothurn
Aus Schweiz aktuell vom 10.02.2021.
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Solothurner Wahlen 2021 Die SVP und der ewige Kampf um einen Sitz in der Regierung

Sie ist die wählerstärkste Partei der Schweiz und sie war praktisch in jedem Regierungsrat der Schweiz schon mindestens einmal vertreten. Doch im Kanton Solothurn fehlt sie, seit sie 1991 gegründet wurde: Die SVP. Am 7. März versucht die Partei erneut, einen Sitz in der Solothurner Kantonsregierung zu ergattern.

Mögliche Gründe für die jahrelang erfolglosen Versuche gibt es mehrere. Und auf einen dieser Gründe hat die SVP mit ihrem aktuellen Kandidat nun reagiert. Doch der Reihe nach.

Die Partei ist jung und einsam

Die SVP sieht mit ihren 30 Jahren noch sehr jung aus neben traditionellen Parteien wie der FDP oder der CVP. Die Schweizerische FDP wurde gar im Kanton Solothurn - in Olten - gegründet. Der Solothurner Freisinn hat damit eine über 170-jährige Vergangenheit. «Damit ist die FDP im Kanton sehr verankert und stellt in den Gemeinden sogar fast die Hälfte aller Gemeindepräsidenten», erklärt Parteipräsident Stefan Nünlist.

Während die SVP in anderen Kantonen bei Wahlen jeweils Listenverbindungen eingeht mit anderen Parteien, ist dies im Kanton Solothurn selten bis nie der Fall. Eine häufige Partnerin in anderen Kantonen ist die FDP. Doch diese unterscheidet sich in Solothurn in Stil und Inhalt ziemlich stark von der SVP.

Sitzpulte der Solothurner Regierung im Kantonsratsaal.
Legende: Hier möchte die Solothurner SVP auch gerne sitzen: auf einem der Stühle für die fünf Solothurner Regierungsrätinnen und Regierungsräte. SRF

Die Partei pflegt einen eigenen Stil

Der Kanton Soloturn und seine Bewohnerinnen und Bewohner würden sich mehrheitlich «Konsens statt Konflikte» wünschen, heisst es auf Anfrage bei der CVP, die aktuell zwei Sitze in der fünfköpfigen Regierung hat. «Die CVP pflegt den Stil des Konsens. Wir suchen Lösungen, die SVP betont eher Probleme», sagt CVP-Nationalrat und Vize-Parteipräsident Stefan Müller-Altermatt.

SP und CVP sind der Meinung, dass die Kandidaten der SVP in der Vergangenheit stark polarisiert, «wenn nicht sogar teils polemisiert» hätten, sagt Franziska Roth. Die SP-Nationalrätin und Solothurner Parteipräsidentin erinnert an den Kandidaten von 2017, Manfred Küng. «Wenn ein Wutbürger hustet, dann hat Manfred Küng gleich eine Angina bekommen. Das heisst, er hat alles aufgenommen, was auch nur im Ansatz eine Kritik beinhaltete.»

Die SVP gibt Fehler zu

Dass die SVP bisher nicht in der Solothurner Regierung sitzt, liegt nicht an mangelndem Engagement. In den letzten knapp 20 Jahren hat sie bei jeder Wahl einen Kandidaten aufgestellt. Auch an der Bekanntheit der Köpfe mangelte es nicht: Mit dabei war beispielsweise auch der populäre Alt-Nationalrat Roland Borer.

Das Alter spiele aber sicher eine Rolle, sagt der amtierende SVP-Präsident und Nationalrat Christian Imark. «Wenn man als relative junge Partei einen Regierungssitz ergattern will, muss vieles zusammenpassen. Der Moment muss stimmen, es muss mindestens einen Rücktritt im Regierungsrat geben, dann muss der noch die richtige Partei haben und es muss der richtige Kandidat sein.»

Imark räumt ein, dass die früheren Kandidaten keineswegs leise gewesen seien und sich halt «pointiert geäussert» hätten. Das sei sicher mit ein Grund dafür, warum die SVP noch nicht in der Regierung sitze. «Die Bevölkerung sieht vielleicht jemanden mit pointierten Äusserungen eher in der Oppositionsrolle als in der Regierung.»

Der nächste Kandidat?

Aus Sicht des Parteipräsidenten sei deshalb der aktuelle SVP-Kandidat Richard Aschberger der richtige Kandidat, «weil er nicht laut ist und kein Blender». Und dennoch sei er ein SVP-Mann, betont Imark. Der Moment werde kommen, in dem die Zeit reif sei für einen SVP-Regierungsrat, ist er weiterhin überzeugt.

Neben Aschberger kandidieren sechs weitere Personen für die fünf Sitze im Solothurner Regierungsrat: Remo Ankli (FDP, bisher), Brigit Wyss (Grüne, bisher), Susanne Schaffner (SP, bisher), Peter Hodel (FDP, neu), Sandra Kolly (CVP, neu), Thomas A. Müller (CVP, neu).

Schweiz aktuell, 10.02.2021

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4 Kommentare

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  • Kommentar von Alex Schneider  (Alex Schneider)
    Auch der SVP wird es irgendwann einmal dämmern, dass sie es mit der systematischen Missachtung der sozialen und ökologischen Probleme des Landes nie über den 30%-Wähleranteil schaffen wird; obwohl das bei den EU/Migrationsfragen dringend nötig wäre.
  • Kommentar von Lukas Gubser  (Mastplast)
    Mir würde es schon reichen wenn die Solothurner uns nicht mit diesem Kurt Flury belasten würden.
    1. Antwort von robert mathis  (veritas)
      Herr Gubser Diese Dauerbelastung ist schon lange ein Rätsel auch für Ausserkantonale
    2. Antwort von Lukas Gubser  (Mastplast)
      Ich wohne nicht im Kt. Solothurn.
      Aber 12km von der Stadt entfernt.