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Die Politik in Olten könnte künftig linker geprägt sein
Aus Regionaljournal Aargau Solothurn vom 07.04.2021.
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Wahlen Stadt Olten Kippt Olten ganz nach links?

Am 25. April geht es in Olten vor allem um die Frage, ob die grösste Stadt im Kanton Solothurn nach links rutscht. Bereits entschieden ist, dass es im Stadtrat auch in den nächsten vier Jahren eine links-grüne Mehrheit gibt. Am 7. März haben Marion Rauber (SP, bisher), Thomas Marbet (SP, bisher) und Raphael Schär (Grüne, neu) die Wahl im ersten Wahlgang geschafft.

Für den zweiten Wahlgang am 25. April die beste Ausgangslage hat Nils Löffel (Olten Jetzt!). Er war im ersten Wahlgang nur knapp nicht gewählt worden. Neben ihm treten vier bürgerliche Männer an: Beat Felber (CVP), Benvenuto Savoldelli (FDP, bisher), Thomas Rauch (parteilos) und Rolf Sommer (SVP). Einzig David Plüss (FDP) verzichtet auf eine erneute Kandidatur.

Linke Mehrheit im Parlament?

Im Gemeindeparlament der Stadt Olten halten sich die beiden grossen Lager bislang die Waage. Links-Grün hält aktuell 20 Sitze, die Bürgerlichen ebenfalls 20 Sitze. Die Wahl am 25. April ist also eine Richtungswahl.

Einiges spricht im Vorfeld dafür, dass die links-grünen Parteien (SP, Junge SP, Grüne, Olten Jetzt!) die Mehrheit im künftigen Parlament stellen könnten. Zum einen scheint es in Olten – wie in anderen Schweizer Kleinstädten – eine Tendenz zu linkerer Politik zu geben. Zum anderen hoffen die links-grünen Parteien darauf, dass sie den Schwung aus dem ersten Wahlgang für den Stadtrat für die Parlamentswahlen mitnehmen können.

Die bürgerlichen Parteien (FDP, SVP, CVP, GLP, EVP) wollen dagegen ihre Anhänger stärker mobilisieren. Dabei könnte das schlechte Abschneiden vor allem der FDP-Kandidaten paradoxerweise helfen. Denn allen Sympathisanten von FDP, CVP oder SVP ist nun klar, dass sie unbedingt an die Urne müssen, wenn sie eine noch linkere Stadtregierung und ein links-grün dominiertes Parlament verhindern wollen.

Drei kommunale Abstimmungen

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Neben den Parlaments- und Stadtratswahlen sind in Olten am 25. April auch noch drei kommunale Abstimmungen angesetzt. Die umstrittenste Vorlage ist dabei, ob das Krematorium stillgelegt werden soll. Daneben geht es um die Frage, ob die Finanzkommission von 7 auf 9 Sitze vergrössert werden soll und ob es im Gemeindeparlament in Zukunft nur noch Aufträge geben soll, statt wie bisher Motionen und Postulate.

Regionaljournal Aargau Solothurn, 07.04.2021, 17:30 Uhr;

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