Die Berichterstattung des Zürcher Online-Magazins «Republik» schüttelte Graubünden Ende April durch, mitten im Regierungswahlkampf. In einer mehrteiligen Serie rollte das Magazin auf, wie ein Baukartell im Unterengadin jahrelang Preise abgesprochen hatte. Nur kurz danach verhängte die Wettbewerbskommission (WEKO) Bussen von rund 7,5 Millionen Franken.
«Lügengeschichte»
Besonders unter Druck kam Andreas Felix, Geschäftsführer des Bündner Baumeisterverbands, BDP-Präsident und Kandidat für die Regierungsratswahlen. Die «Republik» hatte geschrieben, dass Felix persönlich an Versammlungen teilgenommen hatte, an denen Preise abgesprochen wurden.
Dies dementierte Andreas Felix und sprach im Zusammenhang mit den Vorwürfen von einer «Lügengeschichte». Er habe weder an einer solchen Vorversammlung teilgenommen, noch habe der Baumeisterverband von den Preisabsprachen gewusst. Es gehe anscheinend darum, ihn persönlich zu diskreditieren.
Nur zwei Tage danach zog Felix seine Kandidatur als Regierungskandidat zurück und gab das Bündner BDP-Präsidium ab.
Stimmen die Vorwürfe der «Republik»?
Wie die Staatsanwaltschaft Zürich nun auf Anfrage der Sendung «Regionaljournal Graubünden» von Radio SRF bestätigt, hat Felix auf eine Klage verzichtet. Die Frist betrage grundsätzlich drei Monate «seit Kenntnisnahme der Ehrverletzung».
Dies bestätigt Andreas Felix, Geschäftsführer des Bündner Baumeisterverbands: «Der Grund dafür ist, dass ich meine Ressourcen beruflich und privat wieder auf die zukünftigen Aufgaben konzentrieren und nach vorne schauen will.» Was seine politische Karriere betreffe, «so ist dieses Kapitel seit dem Rückzug meiner Regierungsrats-Kandidatur für mich persönlich abgeschlossen». Er sei weiterhin Mitglied der BDP.
Bleibt die Frage, stimmen die Vorwürfe der «Republik»? Darauf antwortet Felix, im Gegensatz zu früher, allgmein. In seiner Stellungnahme verweist er einzig auf das Ergebnis der WEKO-Untersuchung: «Meine Person ist nicht betroffen».
Bezüglich Baumeisterverband kam die WEKO zum Schluss, dass der Verband als Organisator der sogenannten Vorversammlungen eine wichtige Rolle gespielt habe. «Wir haben festgestellt, dass der Baumeisterverband bis 2008 der Dreh- und Angelpunkt des Kartells war», sagte der Präsident Andreas Heinemann gegenüber Radio SRF. Der Baumeisterverband musste deshalb einen Teil der Verfahrenskosten in der Höhe von 35'000 bis 40'000 Franken übernehmen.
SRF1, Regionaljournal Graubünden, 17:30 Uhr; habs
