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Gemeinsame Spitalliste geplant Spitäler in den beiden Basel: 8'000 Eingriffe zu viel

Mit gleichlautenden Spitallisten wollen die beiden Basel das Kostenwachstum im Gesundheitswesen dämpfen. Die ersten Schritte zu dieser gemeinsamen Spitalplanung haben die beiden Gesundheitsdirektoren Lukas Engelberger (BS) und Thomas Weber (BL) heute vorgestellt.

Eine Analyse der beiden Basel zeigt: In den Spitälern der beiden Kantone werden pro Jahr statistisch betrachtet rund 8'000 Eingriffe zu viel durchgeführt. Es handelt sich dabei um Eingriffe zum Beispiel in den Bereichen Kardiologie oder HNO. Diese hohe Zahl an eigentlich überflüssigen Eingriffen erklären die beiden Gesundheitsdirektoren Thomas Weber (SVP, BL) und Lukas Engelberger (CVP, BS) mit der Überversorgung in der Region, durch welche die Prämien- und Steuerzahlenden in den beiden Basel massiv belastet werden. Im Interview mit dem Regionaljournal meint Lukas Engelberger zu den vielen überflüssigen Eingriffen: «Das macht schon nachdenklich.»

Senkung überflüssiger Eingriffe

Die beiden Kantone wollen nun über gleichlautende Spitallisten die Anzahl der überflüssigen Eingriffe um 4'000 reduzieren. Wenn diese Reduktion gelinge, habe das eine bremsende Wirkung auf die Krankenkassenprämien in den beiden Basel um 40 Millionen Franken oder 0,7 Prämienprozente, sagen die Gesundheitsdirektoren. Grundlage für diese staatliche Steuerung des Angebots ist ein Staatsvertrag, dem die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger diesen Februar in den beiden Basel zugestimmt hatten. Am gleichen Tag hatte die Stimmbevölkerung des Kantons Basel-Stadt der Fusion der öffentlichen Spitäler eine Absage erteilt.

Kritik von Privatspitälern

Die Pläne, die Anzahl an Eingriffen zu reduzieren, stösst beim Direktor des privaten Claraspitals, Peter Eichenberger, auf deutliche Kritik: «Diese Volumenbeschränkung ist ein Relikt, ein Planungsansatz aus den Geschichtsbüchern des ehemaligen Ostblocks.» Es werde nicht nach Lust und Laune operiert, sondern aus guten Gründen.

Das erinnert an Planwirtschaft.
Autor: Peter Eichenberger Direktor Claraspital

Christof Hiltmann, FDP-Landrat und Präsident der Volkswirtschafts- und Gesundheitskommission BL, nimmt seinerseits die Sorgen der Privatspitäler auf und verspricht, bei der Umsetzung der geplanten Spitallisten genau hinzuschauen, damit kein Ungleichgewicht entstehe: «Wir werden sicher schauen, dass gleich lange Spiesse gelten zwischen privaten und staatlichen Anbietern.»

Applaus kommt hingegen vom Basler SP-Gesundheitspolitiker Kaspar Sutter: «Es gibt nur ein Wort: endlich!» Allerdings komme die gemeinsame Spitalplanung reichlich spät.

Bewerbungsprozess

Bis zur Einführung der gemeinsamen Spitalliste dauert es aber noch. Als erstes können sich ab heute bis Ende Oktober alle Spitäler, welche in den beiden Kantonen stationäre Leistungen erbringen möchten, für die Spitallisten bewerben. Das Inkrafttreten der Spitallisten ist per 1. Januar 2021 vorgesehen.

Spitalliste - Um was geht es?

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Über Spitallisten steuern die Kantone das Spitalangebot. Ein Spital, das auf der Spitalliste steht, hat eine Aufnahmepflicht für Patientinnen und Patienten aus dem entsprechenden Kanton. Die entsprechenden Spitäler haben einen definierten Leistungsauftrag zu erfüllen und dürfen im Gegenzug ihre Leistungen über die Obligatorische Krankenpflegeversicherung abrechnen.

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