Am Abend des 15. Juli 2016 fahren in Istanbul Panzer auf, Teile des Militärs versuchen, die Regierung des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan aus dem Amt zu putschen. Zivilistinnen und Zivilisten stellen sich dem Militär entgegen. Rund 250 Menschen werden getötet, mehr als 2000 verletzt. Der Staatsstreich misslingt – doch unter seinen Folgen leidet das Land noch heute. Kritiker und Opposition werden verfolgt, rechtsstaatliche Prinzipien zunehmend ausgehöhlt.
Die Brücke der Märtyrer des 15. Juli – so heisst die Bosporus-Brücke in Istanbul heute offiziell. Präsident Erdogan liess hier ein Museum errichten – das an den Putsch erinnern soll. Doch heute kommen nur noch wenige Besucherinnen und Besucher hierher, für manche ist die Gedenkstätte mittlerweile sogar ein Symbol der Unterdrückung.
«Nach dem 15. Juli fingen die grossen Prozesse an – ich war auch ein Opfer», erzählt eine Türkin aus Istanbul. «Mein Bruder musste sechseinhalb Jahre ins Gefängnis.» Ein älterer Mann erklärt, seit dem Putsch entwickle sich das Land zunehmend zu einem autoritären Regime. Leider sei dieser Prozess immer noch im Gange.
«Menschen haben ihre Jobs verloren – aus politischen Gründen. Unschuldige gingen ins Gefängnis. Ich denke an sie», merkt eine junge Frau an.
Für den Umsturzversuch macht Erdogan den islamischen Prediger Fethullah Gülen verantwortlich – der ehemalige Mitstreiter des Präsidenten war zunehmend zu dessen Rivalen geworden. Gülen bestreitet jedoch bis zu seinem Tod eine Beteilung an dem Putsch.
Eine Verhaftungswelle beginnt
Erdogan lässt Zehntausende Militärs, Richter, Lehrer, Polizisten und Beamte festnehmen. Viele davon werden zu lebenslanger Haft verurteilt.
Rund 130'000 Beamte werden per Dekret entlassen. Schulen, Militärakademien und Universitäten werden geschlossen, Nichtregierungsorganisationen verboten. Türkische Behörden haben seitdem rund 150 Medienunternehmen geschlossen. Die Begründung: Sie hätten Terrorismus-Verbindungen.
Nicht nur Gülen-Vertraute angeklagt
Und angeklagt werden längst nicht mehr nur Gülen-Vertraute – es trifft Journalisten und politische Herausforderer Erdogans, wie den ehemaligen Istanbuler Bürgermeister Ekrem Imamoglu.
Erdogan schwächt zunehmend Justiz und Parlament, beobachtet auch die Politologin Sezin Öney. Sie arbeitet an der Bilkent Universität in Ankara.
Der Übergang der Türkei zu einem präsidialen System habe sich durch den Putsch beschleunigt, ist sie überzeugt, und fügt hinzu: «Heute werden Entscheidungen von einem sehr engen Kreis getroffen, und die können nie eine gesamte Gesellschaft widerspiegeln.»
Erdogans Befugnisse stark gestärkt
Erdogan hat seine Macht nach 2016 schrittweise ausgebaut. Das Präsidialsystem wurde weniger als ein Jahr nach dem Putschversuch per Verfassungsreferendum beschlossen. Die Verfassungsänderung schaffte das Amt des Ministerpräsidenten ab und stärkte die Befugnisse des Präsidenten deutlich.
So kann er heute ohne Zustimmung des Parlaments Minister ernennen und entlassen. Auch kann Erdogan über die Zusammensetzung wichtiger Justizgremien entscheiden und Richter hoher Gerichte ernennen.
Zehn Jahre nach dem gescheiterten Putsch hat Präsident Erdogan mehr Macht, denn je.
