- Nach der Freilassung fünf inhaftierter US-Amerikaner aus einem Gefängnis im Iran wachsen die Hoffnungen auf einen baldigen Gefangenenaustausch.
- Im Gegenzug fordert Teheran die Freigabe von eingefrorenem iranischem Vermögen, wie die Nachrichtenagentur Tasnim meldete.
- Es handle sich bei den Verhandlungen um einen wichtigen ersten Schritt, sagte der Kommunikationsdirektor des Nationalen Sicherheitsrats, John Kirby, am Donnerstag (Ortszeit) im US-Fernsehen.
«Sie sind aus dem Gefängnis raus, aber sie sind nicht aus dem Iran raus.» Die Verhandlungen mit Teheran liefen weiter, so Kirby. Er bestätigte, dass rund 5.3 Milliarden Franken eingefrorenes Vermögen Teil eines möglichen Deals sein könnten. Sanktionserleichterungen stünden nicht zur Debatte.
Der Iran inhaftiert immer wieder Ausländer unter dem Vorwurf der Spionage oder anderer Verstösse gegen die nationale Sicherheit. Menschenrechtler kritisieren die oft hinter verschlossenen Türen verhandelten Verfahren als unfair. Der Islamischen Republik wird auch vorgeworfen, Ausländer als Geiseln gefangenzuhalten.
Freigelassen, aber unter Hausarrest
Die fünf freigelassenen US-Amerikaner wurden nun unter Hausarrest gestellt. Zu den bekanntesten von ihnen gehört der Geschäftsmann Siamak Namasi, der beide Staatsbürgerschaften hat. Er wurde 2015 inhaftiert und wegen Spionage zu zehn Jahren Haft verurteilt. Er sass bis zuletzt im berüchtigten Ewin-Gefängnis in der Hauptstadt Teheran.
2018 wurden zudem der Umweltschützer Morad Tahbas sowie der Geschäftsmann Emad Shargi festgenommen. Die Identität zweier weiterer bisher inhaftierter Personen mit US-Pass ist nicht bekannt. Der Regierung zufolge wollen die beiden nicht öffentlich mit Namen genannt werden.
Gute Dienste: Schweiz vertritt USA im Iran
Kirby sagte, dass die Verhandlungen zur Freilassung mithilfe der Schweiz abgewickelt worden seien. Da die US-Regierung keine diplomatischen Beziehungen zum Iran habe, habe ein Vertreter der Schweizer Regierung überprüft, dass die Häftlinge aus dem Gefängnis entlassen und unter Hausarrest gestellt wurden. Der Anwalt der Namasi-Familie, Jared Genser, sagte dem Sender CNN, dass die fünf US-Amerikaner gemeinsam in einem Hotel in Teheran untergebracht worden seien.
Kirby wies das zurück: «Es wird keine Lösegeldzahlung geben. Es wird keine Erleichterung der Sanktionen geben. Es werden keine US-Steuergelder eingesetzt.» Das Konto existiere seit mehreren Jahren – das Geld darauf könne nur für humanitäre Zwecke eingesetzt werden. Man müsse ausserdem realistisch sein. Es sei unmöglich, fünf US-Amerikaner in die Vereinigten Staaten zurückzubringen, ohne einen Kompromiss mit Teheran einzugehen, so Kirby.
