Die Staaten des Asien-Pazifik-Raumes rücken enger zusammen, um ihre wirtschaftliche Kooperation voranzutreiben. Zu Beginn des zweitägigen Treffens warteten verschiedene Akteure mit Überraschungen auf.
Tauwetter zwischen China und Japan
Die Rivalen China und Japan zeigten versöhnliche Gesten: Erstmals empfing Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping den japanischen Regierungschef Shinzo Abe. Beide wollen Fortschritte in den Bemühungen für freieren Handel in der Region, die fast die Hälfte des Welthandels abwickelt.
Seit zwei Jahren haben sich China und Japan in eine Eiszeit manövriert. Der Streit um eine Inselgruppe im Ostchinesischen Meer hat die Beziehungen zwischen beiden Ländern abkühlen lassen. Zudem wirft China Japan eine mangelnde Aufarbeitung der japanischen Kriegsvergangenheit vor. So hatte Xi dem langgehegten Wunsch Abes nach einem Treffen bislang immer eine Absage erteilt.
Freihandelsabkommen mit Südkorea
China und Südkorea einigten sich am ersten Tag des Apec-Gipfels auf einen bilateralen Freihandelspakt. Auch wurden Fortschritte bei den Verhandlungen mit den USA um das Freihandelsabkommen TPP (Transpazifische Partnerschaft) berichtet. Ein umfassendes Freihandelsabkommen ist aber nicht in Sicht, weil China und die USA sich diesbezüglich mit eigenen Projekten rivalisieren.
Visa-Erleichterungen für Chinesen in den USA
Trotz der Differenzen mit Peking versicherte US-Präsident Barack Obama, die USA wollten mit China zusammenarbeiten.
Er wolle die wirtschaftlichen Beziehungen mit China ausbauen. Dazu gehörten auch Visa-Erleichterungen. Einreise-Genehmigungen für Touristen und Geschäftsleute sollen bis zu zehn Jahre gültig sein – statt nur ein Jahr. Für Studierende sollen die Visa fünf Jahre gelten. Die Zahl der chinesischen Besucher in den USA könnte von derzeit 1,8 Millionen pro Jahr auf das Vierfache steigen. Obama erntete für diese Bekanntgabe von den Apec-Teilnehmern Applaus.
«Wenn die USA und China zusammenarbeiten, profitiert die Welt»
Obama sprach sich zudem für ein ehrgeiziges bilaterales Investitionsabkommen zwischen den USA und China aus. «Die Handels- und Investitionsbeziehung hat Vorteile für beide Länder.» Als die zwei weltgrössten Volkswirtschaften hätten beide Staaten eine besondere Verantwortung. «Wenn die USA und China zusammenarbeiten, dann profitiert davon die Welt», so der Präsident. «Wir heissen den Aufstieg eines wohlhabenden, friedlichen Chinas willkommen», fügte er an.
Obama wies auf die bereits bestehende Kooperation zwischen den beiden Ländern hin. So etwa gegen die Ebola-Epidemie und gegen den Klimawandel sowie für eine Nichtverbreitung von Atomwaffen. Obama deutete aber auch Konfliktpunkte an. Peking müsse geistiges Eigentum schützen und Cyber-Diebstahl stoppen. Auch die Menschenrechtslage in China sei ein Thema.
Begegnung zwischen Obama und Putin
Ein Treffen zwischen Obama und Kremlchef Wladimir Putin am Dienstag wurde in US-Delegationskreisen nicht ausgeschlossen.
Bei der Aufstellung zum «Familienfoto» der Staats- und Regierungschefs seien sich beide schon so nah gekommen, dass sie theoretisch ein paar Minuten für einen Plausch gehabt hätten, berichtete ein Reporter, der die Szene verfolgen konnte. Nach Angaben von Regierungsbeamten gab es aber nur eine «flüchtige Begegnung, in der sie keine Zeit hatten, Themen zu erörtern».
Putin kündigte in einer Rede – angesichts der Spannungen mit dem Westen wegen der Ukraine-Krise an – Russland wolle in der Asien-Pazifik-Region eine grössere Rolle spielen. «Für uns ist China ein Schlüsselpartner in der Region.»
