Klarer kann die Botschaft an Brasiliens Präsidentin nicht sein. Mehr als zwei Millionen Gegner von Dilma Rousseff gingen am Sonntag auf die Strasse und forderten ihre Absetzung. Am Abend noch hat die Regierung dann erste Massnahmen angekündigt.
In den nächsten Tagen solle im Kongress ein Anti-Korruptionspaket eingebracht werden, kündigte Justizminister José Eduardo Cardozo an einer Medienkonferenz an, die im Fernsehen übertragen wurde. Die Regierung sei offen für einen Dialog, betonte er.
Das war nicht das, was sich die Demonstranten erhofft hatten: Während des Auftritts von Cardozo schlugen die Menschen in vielen Städten in ihren Wohnungen bei einem sogenannten «Panelaço» auf Töpfe und Pfannen, um ihren Unmut kundzutun.
Amtsenthebung kaum möglich
Erst vor zweieinhalb Monaten trat die Dilma Rousseff nach einer knapp gewonnenen Wahl ihr zweites Mandat an. Doch Brasilien blieb nach der Wahl gespalten. Die Stimmung ist gereizt. Die schlechte Wirtschaftslage, hohe Inflation, ein massiver Korruptionsskandal und drohende Sparmassnahmen: Das ist ein Gemisch, das Menschen auf die Strasse treibt. Für die Regierung wird es ziemlich ungemütlich. Ein Rücktritt Rousseffs oder die Einleitung eines Amtsenthebungsverfahrens gelten aber als unwahrscheinlich.
Bei den Protestmärschen waren am Sonntag Schilder mit Aufschriften wie «Brasilien wird kein zweites Kuba» oder «Amtshebung jetzt – Korru PT e raus!» zu lesen. Allein in São Paulo gingen laut Polizei eine Million Menschen auf die Strasse. Ein zentrales Motiv der Proteste war der massive Korruptionsskandal um den staatlich kontrollierten Öl-Konzern Petrobras.
Nach Angaben eines früheren Managers des Unternehmens erhielt Rousseffs Arbeiterpartei (PT) bis zu 200 Millionen Dollar an Schmiergeldern von Petrobras. Die Staatschefin selbst sass dem Konzern von 2003 bis 2010 vor. Sie betont aber, keine Kenntnis von den Vorgängen gehabt zu haben. Aber selbst Regierungskritiker sehen darin keine ausreichende Basis für ein Amtsenthebungsverfahren gegen Rousseff.
