Bei einem Treffen in Bratislava in der Slowakei haben die EU-Minister eine europäische Verteidigungspolitik diskutiert. Mehrere Länder warben dabei für neue Gemeinschaftsprojekte, darunter Deutschland, Frankreich und Italien. In Grossbritannien regt sich jedoch Widerstand.
Die Briten machten bei dem Treffen deutlich, trotz des geplanten EU-Austritts gegen den Aufbau einer starken europäischen Verteidigungsunion ankämpfen zu wollen. «Wir werden weiterhin gegen jede Idee einer EU-Armee oder eines EU-Armeehauptquartiers sein», sagte Verteidigungsminister Michael Fallon. Entsprechende Projekte würden Doppelstrukturen schaffen und die Nato untergraben. Diese müsse Grundpfeiler der europäischen Verteidigung bleiben.
Neues Hauptquartier und Sanitätskorps
Die deutsche Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) und ihr französischer Kollege Jean-Yves Le Drian betonten derweil, dass es bei ihren Vorschlägen nicht um eine europäische Armee, sondern um eine verstärkte Zusammenarbeit gehe. Diese sehen allerdings den Aufbau eines ständigen Hauptquartiers zur Steuerung von zivilen und militärischen EU-Einsätzen vor.
«Wenn man sich anschaut, wie viel Personal und Finanzen innerhalb der Verteidigung in Europa vorhanden sind in 28 Staaten, aber wie wenig wir untereinander koordiniert sind, so können wir deutlich besser werden», kommentierte von der Leyen.
Gemeinsam mit Le Drian schlägt sie deshalb unter anderem den Aufbau eines mobilen Militärkrankenhauses und einer gemeinsamen Logistikdrehscheibe vor. Europa sei in Krisenfällen zu langsam, sagte von der Leyen. Das habe man zuletzt unter anderem bei der Ebola- Epidemie in Westafrika gemerkt. Sie kostete mehr als 11'000 Menschen das Leben.
Nato begrüsst Pläne
Ob die deutsch-französischen Vorschläge Zukunft haben, wird sich spätestens beim nächsten EU-Verteidigungsministertreffen Mitte November zeigen. Bis dahin will die EU-Aussenbeauftragte Federica Mogherini nach weiteren Diskussionen mit den Mitgliedstaaten ein beschlussfähiges Konzept vorlegen, wie die europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik weiterentwickelt werden kann.
Es gibt keinen Widerspruch zwischen einer starken europäischen Verteidigung und einer starken Nato.
Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg machte klar, dass er neue EU-Projekte im Bereich der Verteidigung befürwortet, solange sie einen praktischen Zusatznutzen haben. «Ein starkes Europa macht die Nato stärker», kommentierte er nach einer gemeinsamen Diskussion mit den EU-Verteidigungsministern. «Es gibt keinen Widerspruch zwischen einer starken europäischen Verteidigung und einer starken Nato.»
Als wahrscheinlich gilt dennoch, dass eine Vertiefung der Sicherheits- und Verteidigungsunion bis zum Brexit nur über eine sogenannte «Ständige Strukturierte Zusammenarbeit» (SSZ) möglich ist. Diese ermöglicht es einzelnen EU-Staaten, enger zusammenarbeiten. Ein solches Vorgehen könnte Grossbritannien nur dann verhindern, wenn es andere EU-Staaten auf seine Seite bringt, da die SSZ mit einer Mehrheitsentscheidung beschlossen werden könnte.
