US-Präsident Barack Obama hat erstmals zu den jüngsten Berichten über einen möglichen Giftgaseinsatz in Syrien Stellung genommen. Er forderte das syrische Regime auf, eine vollständige Aufklärung der letzten Berichte eines Giftgas-Einsatzes zu erlauben. Die internationale Gemeinschaft müsse herausfinden, ob chemische Waffen in Syrien eingesetzt worden seien, sagte Obama dem US-Fernsehsender CNN. Sollte dies in grossem Stil geschehen sein, wäre es besorgniserregend.
Obama antwortet auf die Frage, ob Syriens Machthaber Baschar al-Assad eine rote Linie überschritten habe, mit den Worten, die USA müssten sich die jüngsten Ereignisse in Syrien genau anschauen. Sie müssten bei der Frage, wie mit Syrien und Ägypten umgegangen werde, auch die Kosten im Blick haben, sagte er.
Die Aufständischen teilten mit, dass sie Kontakt mit den UNO-Inspektoren gehabt haben. Zudem wurden offenbar Kuriere beauftragt, dem Spezialisten-Team in Damaskus Gewebeproben zu übergeben. Die Hauptstadt ist unter Kontrolle der Regierung.
Zugang für UNO gewähren
Zuvor hatte UNO-Generalsekretär Ban Ki Moon ernsthafte Konsequenzen für den Fall gefordert, dass sich der Einsatz von Chemiewaffen im Bürgerkrieg in Syrien nachweisen lässt. Jeglicher Einsatz solcher Waffen stelle ein «Verbrechen gegen die Menschlichkeit» dar – egal, wer solche Angriffe ausübe.
Ban hat seine Vertreterin für Abrüstung, Angela Kane, nach Damaskus entsandt, um den Vorwürfen eines Chemiewaffen-Einsatzes nachzugehen. Die UNO stellte bei Staatschef Baschar al-Assad auch den formellen Antrag, ihren Inspektoren Zugang zu dem mutmasslichen Tatort des Chemiewaffen-Einsatzes zu gewähren.
Syriens Opposition beschuldigt die Regierungstruppen, am Mittwoch bei einem Grossangriff mit Chemiewaffen nahe der Hauptstadt Damaskus ein Massaker mit 1300 Toten verübt zu haben. Die Regierung weist die Vorwürfe zurück. Ein Vertreter der Sicherheitskräfte sagte, ein Giftgaseinsatz während des Einsatzes von UNO-Inspektoren im Land wäre «politischer Selbstmord».
Frankreich fordert «Reaktion der Stärke»
Der französische Aussenminister Laurent Fabius drohte indirekt mit einem militärischen Eingreifen, sollte sich der Vorwurf bestätigen. In diesem Fall wäre eine «Reaktion der Stärke» notwendig, die über eine «internationale Verurteilung» hinausgehe. Auf eine Frage nach möglichen Luftangriffen antwortete er nicht.
Auch der einflussreiche US-Senator John McCain fand deutliche Worte. Er hat Präsident Barack Obama zur militärischen Intervention in Syrien aufgerufen. Nach dem mutmasslichen Giftgaseinsatz in Syrien dürfe Washington nicht länger zögern.
