Es geht um Vereinbarungen zwischen Apple und Irland aus den Jahren 1991 und 2007. Der Vorwurf der Brüsseler Wettbewerbshüter: Diese Vereinbarungen haben gegen EU-Recht verstossen und Apple Steuereinsparungen in Milliardenhöhe beschert. Die EU fordert Irland nun auf, Details zu den Vereinbarungen zu liefern.
Noch handelt es sich erst um eine vorläufige Prüfung der Wettbewerbskommission. Sollten sich die Vorwürfe jedoch bestätigen, müsste der US-Technologiekonzern die als unrechtmässige Beihilfen taxierten Beträge zurückzahlen. Dabei gehe es um mehrere Millionen Euro, schätzt SRF-Korrespondent Martin Alioth in Dublin.
Tiefe Steuern als Standort-Vorteil
Sowohl Irland als auch Apple haben den Vorwurf illegaler Beihilfen immer wieder zurückgewiesen. «Es gab nie irgendeinen Sonder-Deal, es gab nie etwas, was als staatliche Beihilfe ausgelegt werden könnte», sagte Apple-Finanzchef Luca Maestri der «Financial Times», und bestreitet eine Sonderbehandlung durch die Regierung.
Apple ist schon seit 1980 mit Tochterfirmen in Irland vertreten. Über diese Ableger laufen grosse Teile des internationalen Geschäfts. Irland lockt seit den 1960er Jahren US-Konzerne mit günstigen Steuersätzen, um attraktive Arbeitsplätze zu sichern. Dieses Vorgehen löste Proteste aus, als das Euro-Land 2010 mit internationalen Finanzhilfen vor der Pleite gerettet werden musste.
Sollte Dublin gegen europäische Subventionsvorgaben verstossen haben, wäre das eine existentielle Bedrohung für das Land, erklärt Alioth. Denn: «Zwischen 80 und 90 Prozent der irischen Exporte stammt von multinationalen Unternehmen. Wenn es unattraktiv würde, hier aktiv zu sein, dann müsste Irland um seinen Standort fürchten.»
