Die EU-Kommission hat am Anfang der Finanzkrise «unzureichend» auf die wachsenden finanziellen Probleme einzelner EU-Mitgliedstaaten reagiert. Zu diesem Urteil kommt der Europäische Rechnungshof, der die EU-Kommission im Finanzbereich beaufsichtigt.
Ab 2008 brachte die Bankenkrise immer mehr europäische Staaten in arge finanzielle Probleme. In der Folge entwickelte sich die Schuldenkrise zum Teil schnell und auch dramatisch vorwärts. Manche Beobachter und auch Akteure waren überfordert, so auch die EU-Kommission, die oberste europäische Verwaltung. Der Europäische Rechnungshof wirft ihr in einem Untersuchungsbericht unter anderem vor:
- Fehlender Durchblick: Obwohl sie bereits die Instrumentarien gehabt habe, die Finanzen der Mitgliedstaaten zu überwachen, habe die Kommission die finanziellen Probleme von Ländern wie Portugal oder auch Irland in ihrer Tiefe nicht gesehen.
- Ungleichbehandlung: Die Kommission habe Länder in derselben Notsituation unterschiedlich behandelt.
- Fehlende Dokumentation: Für wichtige Entscheide habe die Kommission zum Teil keine Dokumente abgelegt. Und wenn keine Dokumente existierten, könne man im Nachhinein auch nicht nachvollziehen, ob eine Milliardenzahlung mit entsprechenden Auflagen gerechtfertigt sei oder nicht.
Das ist definitiv kein schmeichelhaftes Urteil und es versteht sich von selbst, dass solche Fehler einem solchen Gremium wie der obersten EU-Behörde – trotz turbulenter Zeiten – nicht passieren dürften.
EU-Kommission verteidigt sich
Die Kommission weist die Vorwürfe weitgehend zurück. Sie verteidigt ihr Verhalten damit, dass vor allem am Anfang vieles sehr schnell habe passieren müssen und dass die untersuchten Länder finanziell ja wieder Tritt gefasst hätten. Trotzdem versichert sie, dass sie die Empfehlungen des Rechnungshofes sehr ernst nehme, was gleichwohl als Eingeständnis von Fehlern interpretiert werden kann.
