In Frankreich hat die zweite Runde der Departementswahlen stattgefunden. Laut einer Schätzung der Meinungsforschungsinstitute Ispos und CSA haben die Sozialisten und andere linke Parteien nur in 27 bis 37 von Frankreichs 101 Départements eine Mehrheit erzielen können; damit scheinen sie von den ehemals 61 Départements Dutzende verloren zu haben.
Demgegenüber legte das konservativ-bürgerliche Lager zu. Es gewann, laut Schätzungen, zwischen 64 und 70 Départements; vor den Wahlen hatte das rechte Lager in 40 die Mehrheit inne.
Der Front National schnitt schlechter ab als erwartet. Offenbar konnte er kein Département erobern. Die Rechtsextremen hatten gehofft, in einer oder zwei dieser französischen Gebietskörperschaften eine Mehrheit zu erzielen.
Tritt Sarkozy wieder an?
Der Erfolg der Konservativen freut den ehemaligen Staatschef Nicolas Sarkozy: In einer ersten Reaktion sprach er von einem historischen Sieg und wertete den sich abzeichnenden Wahl-Ausgang als Zeichen der Ablehnung gegen die Politik des sozialistischen Präsidenten François Hollande. Sarkozy: «Noch nie hat unsere politische Familie so viele Départements gewonnen.» Dem einstigen Staatschef wird nachgesagt, er wolle bei den nächsten Präsidentschaftswahlen wieder kandidieren.
Wie gut schneidet der Front National ab?
Unklar ist nach wie vor, wie der Front National von Marine Le Pen in den Departementswahlen abgeschnitten hat. Seine Ergebnisse vor einer Woche waren weniger gut ausgefallen als von den Rechtspopulisten erwartet. Aber nichtsdestotrotz liegt es, laut Schätzungen, nach wie vor im Bereich des Möglichen, dass Le Pens Partei erstmals in bis zu zwei Départements eine Mehrheit erringt. Parteichefin Marine Le Pen sprach am Sonntagabend bereits von einem «aussergewöhnlichen» Ergebnis, das «die Basis für künftige Siege» schaffe.
In der ersten Wahlrunde vor einer Woche hatte das konservativ-bürgerliche Lager aus Sarkozys konservativer UMP und der Zentrumspartei UDI mit 28,75 Prozent die meisten Stimmen bekommen. Auf dem zweiten Platz landete der Front National mit 25,18 Prozent.
Manuel Valls spricht von Rückschlag
Premierminister Manuel Valls räumte den Erfolg der Rechten ein. «Ich habe die Nachricht verstanden», sagte Valls, der den Wahlkampf der Sozialisten bestimmt hatte. Die zu zersplitterte Linke habe einen Rückschlag erlitten, sagte er in Paris. Die Regierung werde ihre Arbeit und die Reformen für die Wettbewerbsfähigkeit des Landes fortsetzen und den Einsatz für mehr Arbeitsplätze verdoppeln. Gleichzeitig bot er Gegnern in der eigenen Partei die Zusammenarbeit an.
Die Departementswahlen gelten als wichtiger Stimmungstest – und werden von vielen Bürgern genutzt, um der Regierung einen Denkzettel zu verpassen. Angesichts der anhaltenden Wirtschaftskrise mit Rekordarbeitslosigkeit sind viele Franzosen höchst unzufrieden mit Hollande und seiner Regierung.
