Frankreich bereitet Luftschläge gegen Stellungen der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) in Syrien vor. Er habe den Verteidigungsminister angewiesen, Aufklärungsflüge über Syrien zu veranlassen, sagte Präsident Hollande in Paris: «Diese werden es ermöglichen, Luftschläge gegen den IS ins Auge zu fassen.»
Keine Bodentruppen
Die Aufklärungsflüge sollten bereits am Dienstag starten. Abhängig von den dabei gesammelten Informationen, sei Frankreich bereit zuzuschlagen. Einen Einsatz französischer Bodentruppen in Syrien lehnte Hollande dagegen als unrealistisch ab.
Die französische Luftwaffe beteiligt sich seit knapp einem Jahr bereits an Angriffen einer US-geführten Koalition gegen IS-Truppen im Irak. Während die Amerikaner auch schon in Syrien angriffen, lehnte Paris einen Einsatz seiner Flugzeuge dort bislang ab.
«Assad muss gehen»
Hollande begründet den Kurswechsel mit den Erfolgen der Terrormiliz IS in den vergangenen zwei Jahren. Die Miliz organisiere ihre Attacken gegen mehrere Länder von Syrien aus – er verwies auch auf islamistische Anschläge in Frankreich. Der Präsident betonte, dass eine Lösung des syrischen Bürgerkriegs das Regime in Damaskus einbinden müsse. «Aber letztlich muss Baschar al-Assad gehen», betonte Hollande. Damit erscheint Assads Abgang aus französischer Sicht nicht als Vorbedingung für Gespräche. «Er ist für die Situation des Landes verantwortlich.»
Der Präsident plädierte dafür, mit allen Ländern zu sprechen, die eine politische Lösung des Konflikts erleichtern können. «Ich denke an die Golfstaaten, ich denke auch an Russland, an den Iran», sagte er.
Allerdings werde in Frankreich darüber spekuliert, dass Russland ohnehin kurz davor stehe, in Syrien einzugreifen, sagt SRF-Korrespondent Michael Gerber in Paris. Aus Moskau verlautete bereits, man wolle im Bemühen um eine Lösung des Konflikts ausdrücklich auch die syrische Armee am Kampf gegen den IS beteiligen.
Will Hollande in Syrien Russland zuvorkommen?
«Dass Russland an der Seite von Assad in den Konflikt eingreifen will, passt François Hollande ganz und gar nicht», meint Gerber. Hollande sehe Assad als gewichtigen Teil des Problems. Teil der Lösung könne der syrische Machthaber in den Augen Hollandes damit nicht sein.
Deshalb sei es wohl auch kein Zufall, dass der französische Präsident gerade jetzt in eingreifen will, sagt Gerber: «Es wird spekuliert, dass Hollande Russland zuvorkommen will.» Die USA hatten Russland bereits am Wochenende vor einer militärischen Intervention zugunsten von Machthaber Assad und einer Eskalation des Konflikts gewarnt. Moskau gilt als enger Partner Assads und versorgt dessen Regime seit Jahren mit Waffen.
