Das usbekische Regime gilt als eines der repressivsten der Welt. Nun hat das Internationale Komitee vom Roten Kreuz (IKRK) seine Gefangenenbesuche in dem Land gestoppt.
Solch drastische Massnahmen ergreift das IKRK selten. Es ist sich gewohnt, in schwierigem Umfeld zu arbeiten. Die Organisation begründet ihren Rückzug damit, dass die Behörden unwillig seien zu kooperieren. Die Besuche seien so sinnlos.
Regime will sich nicht in Karten schauen lassen
Konkret wurden IKRK-Delegierte bei ihrer Arbeit systematisch behindert, wie der Journalist Marcus Bensmann gegenüber Radio SRF erklärt. So wurde dem IKRK beim Versuch, einen inhaftierten Journalisten zu besuchen, ein anderer Häftling vorgeführt, weiss Bensmann.
Doch das IKRK ist nicht die einzige Organisation, die in Usbekistan nicht unbehindert arbeiten kann. «Sämtliche Organisationen, die in Usbekistan sind, stehen unter permanenter Kontrolle», sagt Bensmann. Die Regierung kappe alle Verbindungen zu unabhängigen Stellen, um sich nicht in die Karten schauen zu lassen.
Reformen nur auf dem Papier
Internationaler Protest prallt am Regime ab. Usbekistan fühle sich zurzeit sehr sicher. Das Land ist für den Westen geopolitisch enorm wichtig – zum Beispiel im Zusammenhang mit dem Nato-Rückzug aus Afghanistan. Darum ertönt kaum Kritik.
Die Gefangenenbesuche durch das IKRK hatte Usbekistan 2012 zugelassen. Im Gegenzug lockerten die EU – und auch die Schweiz – ihre Sanktionen.
Dass der Westen die Schraube nun wieder anzieht, glaubt Bensmann nicht: «Reformen wie die Zulassung von IKRK-Besuchen in Gefängnissen, die Abschaffung der Todesstrafe und so weiter – das waren Reformen auf dem Papier.»
Auch die EU-Minister hätten gewusst, dass die Reformbekundungen Usbekistans 2009 ein Scheinbild erzeugen sollten. In Tat und Wahrheit änderte sich nichts. Es wird jetzt einfach noch weniger hingeschaut.
