Die türkische Regierung hat Verfassungsänderungen angekündigt, ohne konkrete Details zu nennen. Ministerpräsident Binali Yildirim sagte nach einer Kabinettssitzung, die Änderungen würden in Absprache mit anderen Parteien vorgenommen.
«Gemeinsamkeiten vorhanden»
Ein Treffen auf Einladung von Präsident Recep Tayyip Erdogan mit den Chefs der Oppositionsparteien CHP und MHP habe gezeigt, dass die notwendigen Gemeinsamkeiten dafür vorhanden seien. Auch die pro-kurdische HDP – die nicht zu dem Treffen eingeladen war – könne sich beteiligen. Ziel sei weiterhin, gemeinsam eine ganz neue Verfassung zu entwerfen.
Yildirim kündigte noch zwei weitere Änderungen an. So seien die Gendarmerie – aus der mehrere Putschisten stammen sollen – und die Küstenwache per Dekret dem Innenministerium unterstellt worden. Beide gehören derzeit zu den Streitkräften. Unter dem seit vergangenem Donnerstag herrschenden 90-tägigen Ausnahmezustand kann Erdogan weitgehend per Dekret regieren.
Bosporus-Brücke wird zur «Brücke der Märtyrer des 15. Juli»
Zum Gedenken an die Opfer des Putschversuchs in der Türkei soll zudem die Bosporus-Brücke in Istanbul umbenannt. Die Brücke über die Meerenge zwischen Asien und Europa werde künftig den Namen «Brücke der Märtyrer des 15. Juli» tragen, sagte Yildirim. Die 1973 eröffnete Brücke heisst bislang nur Bosporus-Brücke.
