Das Anti-Islam-Bündnis Pegida hat nach Terror-Drohungen islamistischer Extremisten seine für Montag geplante Kundgebung in Dresden abgesagt.
Kein befriedigendes Sicherheitskonzept
Es gebe Hinweise des Staatsschutzes, dass auf ein Mitglied des Organisationsteams an der Demo ein Attentat verübt werden solle, erklärten die Veranstalter. Nach Informationen der Nachrichtenagentur dpa richten sich die Drohungen gegen Pegida-Organisator Lutz Bachmann. Demnach gab es am Freitag entsprechende Hinweise ausländischer Geheimdienste an die deutschen Behörden.
Die Pegida-Organisatoren erklärten, kurzfristig habe kein befriedigendes Sicherheitskonzept erarbeitet werden können. «Daher halten wir es für unverantwortlich, unsere Sympathisanten und unsere Stadt unkalkulierbaren Risiken auszusetzen.»
«Mord an einer Einzelperson»
Auch die Polizei in Dresden verbietet wegen der konkreten Anschlagsdrohungen gegen die Pegida für Montag alle öffentlichen Kundgebungen. Per Allgemeinverfügung seien alle Versammlungen unter freiem Himmel untersagt worden, sagte ein Polizeisprecher.
Nach vorliegenden Informationen seien Attentäter aufgerufen worden, sich unter die Pegida-Demonstranten zu mischen, «um zeitnah einen Mord an einer Einzelperson des Organisationsteams der Pegida-Demonstrationen zu begehen», heisst es in der Verfügung.
Keine Angaben über konkrete Pläne
Dieser Aufruf gleiche einem über einen Twitter-Account gesendeten Tweet, in dem auf Arabisch die Pegida-Demonstration als «Feindin des Islam» bezeichnet werde. Angaben zum konkreten Vorgehen lägen nicht vor.
Aber: «Vor diesem Hintergrund und mit Blick auf die Charakteristik terroristischer Anschläge ist auch mit dem Einsatz gemeingefährlicher Mittel zu rechnen und von einer unmittelbaren Gefährdung von Leib und Leben aller Teilnehmer an Versammlungen auszugehen», heisst es in dem Schreiben.
Pegida organisiert seit Mitte Oktober regelmässig Demonstrationen gegen eine vermeintliche Islamisierung des Abendlandes und eine Verschärfung des Asylrechts. Zuletzt kamen am vergangenen Montag nach Polizeiangaben rund 25'000 Menschen zur Demo nach Dresden.
