Die UNO-Vollversammlung hat Russland überraschend seine Wiederwahl in den Menschenrechtsrat verwehrt. Das Land scheiterte bei der Abstimmung in New York. Russland erhielt nur 112 Stimmen und konnte sich damit nicht gegen Ungarn (144 Stimmen) und Kroatien (114 Stimmen) durchsetzen.
Anfang der Woche hatten mehr als 80 Menschenrechts- und Hilfsorganisationen wegen Russlands Rolle im Syrien-Krieg dazu aufgerufen, das Land nicht mehr in das UNO-Gremium zu wählen – darunter Human Rights Watch, CARE International, Refugees International.
Am Freitag wurde über die Neubesetzung von 14 von 47 Sitzen im UNO-Menschenrechtsrat ab 2017 abgestimmt. In der Osteuropa-Gruppe waren zwei Sitze neu zu besetzen, die nun an Ungarn und Kroatien gehen.
Saudi-Arabien bleibt im Rat
Auch gegen eine Wiederwahl Saudi-Arabiens hatten sich die Menschenrechtsorganisationen ausgesprochen. Das Land erhielt jedoch ausreichend Stimmen der 193 Mitglieder der UNO-Vollversammlung für eine erneute dreijährige Periode in dem Gremium.
Der UNO-Menschenrechtsrat wurde 2006 gegründet. Die UNO-Behörde hat ihren Sitz in Genf. Aufgabe ist, die Menschenrechte weltweit zu fördern und zu schützen. Am vergangenen Freitag hatte sich der Menschenrechtsrat mit der Situation in der umkämpften syrischen Metropole Aleppo befasst und eine gesonderte Untersuchung zu den Menschenrechtsverletzungen in der belagerten Stadt gefordert.
