Viel ist dieser Tage die Rede von Schleppern, welche die Flüchtlinge nach Europa schleusen. Doch was sind das für Menschen? Einer, der viel mit Schleppern zu tun hat, ist Rechtsanwalt Jürgen Liebhart in Rosenheim. Im Ort nahe München werden viele von ihnen verhaftet – und von Liebhart vor Gericht vertreten.
Bei den Schleppern handle es sich um unterschiedliche Menschen, sagt Rechtsanwalt Liebhart. «Ich hatte selbstständige Personen, die eine eigene Firma hatten, aber auch Kellner, Bauarbeiter, Taxifahrer. Es sind Durchschnittsmenschen, bei denen man sich in der Gerichtsverhandlung oft die Frage stellt, warum sie das eigentlich machen. Denn eigentlich wären sie auf das Geld des Schleuserlohns nicht angewiesen.»
Das Geld sei denn auch nicht immer der Grund für die Schleppertätigkeit. «Da stecken manchmal andere Motive dahinter, mögen es irgendwelche Schulden sein oder wirklich Hilfsbereitschaft – ob man das als Anwalt wirklich immer aufklären kann, das ist ein grosses Fragezeichen», meint Liebhart.
Oftmals seien die Schleuserfahrer italienische Staatsangehörige, oftmals aber auch Syrer, Ägypter, Marokkaner oder Tunesier, die lange Zeit in Italien gelebt hätten. «Und vom dem her ist natürlich auch die Scheu, solche Personen anzusprechen, sich zu verständigen, relativ gering.» Oft verteidigten sich die Schlepper, indem sie sagen, sie hätten nur ihrem Landsmann helfen wollen.
«Ausschliesslich wirtschaftliche Interessen»
Rechtsanwalt Liebhart, der heute die Schlepper verteidigt, arbeitete zuvor bei der deutschen Bundespolizei, dem früheren Bundesgrenzschutz. Daher kennt er die Problematik von verschiedenen Seiten. Sein Fazit ist eindeutig: «Auf den Punkt gebracht, ist es schon so, dass ausschliesslich wirtschaftliche Interessen dahinter stehen.»
Denn obwohl für eine Fahrt von Mailand nach Bayern pro Person nur einige hundert Euro Schlepperlohn anfallen: Mit vier bis fünf Personen macht das bis zu 2000 Euro pro Fahrt und bei mehreren Fahrten pro Woche oder Monat kommen leicht 10'000 Euro zusammen.
Harte Linie gegen Schleuser
10'000 Euro – viel Geld für die kleinen Fische unter den Schleppern. Werden sie erwischt, kommen sie in der Regel rund 3 Monate in Untersuchungshaft und werden dann zu einer bedingten Gefängnisstrafe von vielleicht 8 Monaten oder einem Jahr verurteilt.
Das klingt harmlos. Doch die Abschreckung wirkt. «Viele der Schleuser die ich vertrat, hatten Familie in Italien, einige hatten eigene Firmen. Das heisst, sie werden von heute auf morgen aus dem gewohnten Umfeld herausgerissen.» Wenn man Schleuser im Rahmen der Untersuchungshaft besuche, merke man schon, dass die Leute relativ schnell wieder zurück zur Familie, zum eigentlichen Leben, wollten.
«Die Linie, die bislang gegenüber Schleusern verfolgt wurde, ist schon eine relativ harte», so Rechtsanwalt Marc Herzog, der die Kanzlei führt. Ein Schlepper, der 60 Menschen wie Vieh transportierte und deren Leben gefährdete, erhielt unlängst drei Jahre Gefängnis.
«All-inclusive»-Schleusungen
Doch insgesamt sind es die kleinen Fische, die in deutschen Gefängnissen landen, sagt Liebhart. «Wenn man den Waffen- oder Drogenhandel im Vergleich anschaut, dann ist das Geschäft mit Menschenhändlern oder das Geschäft mit der Schleusung von Personen eigentlich mit das lukrativste Geschäft, das es derzeit gibt.»
Oberstaatsanwalt Robert Schnabl in Traunstein bestätigt das. Beim Schleppergeschäft handle es sich um gut organisierte Kriminalität. «Wir haben Organisationen genannt bekommen, die aus Afghanistan für Beträge von 9000 oder auch für 15'000 Euro sogenannte ‹all-inclusive›-Schleusungen durchführen. Es wird garantiert, dass die Person in das Land kommt, wo sie hin möchte. Auch wenn eine Schleusung scheitert, wird die Flüchtlingsperson weitergebracht. Der Erfolg wird sozusagen garantiert.»
Gute Zusammenarbeit mit Athen
An höhergestellte Hintermänner zu gelangen, ist nicht einfach. Die Ermittlungsbehörden versuchen, diese Personen über die eingezogenen Handys oder über die Daten bei italienischen Mautstationen auf den Autobahnen ausfindig zu machen.
Während Anwälte wie Liebhart und Herzog die zwischenstaatliche Zusammenarbeit skeptisch beurteilen, zieht Oberstaatsanwalt Schnabl eine andere Bilanz: «Die Zusammenarbeit auch mit diesen Ländern funktioniert. Griechenland hat andere Probleme, aber die Strukturen in Griechenland bestehen ganz genau wie bei uns. Wir haben sogar sehr gute Kontakte zu den Kollegen in Athen.» Weniger gut seien hingegen die Kontakte in die Türkei, Syrien oder Afghanistan, gesteht Oberstaatsanwalt Robert Schnabl.
