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International Stolpersteine auf dem Weg zum Dialog

Sowohl in Kiew als auch in Donezk stehen die Zeichen auf Gesprächsbereitschaft – allerdings unter Vorbedingungen. Der Weg aus der Krise bleibt auch nach dem Verhandlungserfolg von Didier Burkhalter äusserst steinig.

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In der krisengeschüttelten Ukraine wächst die Hoffnung auf einen Dialog der Konfliktparteien. Die prowestliche Führung in Kiew betonte, sie wolle Gespräche mit politischen Kräften und Vertretern sowie der Gesellschaft in den russisch geprägten Regionen im Südosten des Landes führen. Übergangspräsident Alexander Turtschinow schloss allerdings am Mittwoch Verhandlungen mit den Kämpfern aus, die «Blut an den Händen» hätten.

Das ukrainische Aussenministerium betonte in einer Mitteilung: «Ein Dialog mit Terroristen ist unmöglich und unvorstellbar.» Schuld an dem Konflikt, bei dem in den vergangenen Wochen Dutzende Menschen getötet und Hunderte verletzt wurden, habe «die russische Aggression gegen unser Land», hiess es.

Zuvor hatte einer der Anführer der selbst ernannten «Volksrepublik Donezk», Denis Puschilin, gesagt, er sei bereit, sich mit der Regierung an einen Tisch zu setzen. Es gehe darum, weiteres Blutvergiessen zu verhindern. Er sei aber skeptisch, ob Kiew darauf eingehe, sagte Puschilin dem russischen Staatsfernsehen.

Verschiedene Akteure

Einladung für Burkhalter

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Die EU hat Bundespräsident Didier Burkhalter in dessen Funktion als OSZE-Vorsitzender zum EU-Aussenministertreffen am Montag in Brüssel eingeladen. Dort soll er seine Pläne für das weitere Vorgehen zur Entschärfung der Ukraine-Krise erläutern.

Kremlchef Wladimir Putin hatte gefordert, die pro-russischen Kräfte müssten ihr für diesen Sonntag geplantes Referendum über eine Abspaltung von Kiew verschieben. Diese Aussage wertet Didier Burkhalter als verlässliches Bekenntnis zur Dialogbereitschaft des Kremlchefs.

Wir sind keine Partei, wird sind ein Land das zuhört und Vorschläge macht. Und das haben wir gemacht – eigentlich so, wie mit allen Leuten.
Autor: Didier Burkhalter Bundespräsident

Ob sich die pro-russischen Milizen aus Moskau dirigieren liessen, weiss Burkhalter nicht. Er ist aber überzeugt, dass die Separatisten zumindest genau hinhören, was Putin sagt. Moskau sei aber nicht der einzige Akteur in der Ukraine-Krise.

Noch herrsche grosses Misstrauen, der Ball liege aber nun bei den Unterzeichnerstaaten der Genfer-Konferenz. «Sie können jetzt Stellung nehmen und wenn es Konsens bei den einzelnen Punkten gibt, können wir sofort mit der Umsetzung beginnen.»

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