Bis jetzt sprachen die Kriegsparteien in Genf nur getrennt und nur über Formalitäten. Die nächste Runde aber müsse konkrete Schritte zu einem politischen Prozess bringen, sagte Syrienvermittler Staffan de Mistura gestern. Wie, ist noch immer völlig unklar.
De Mistura will zuerst selber reisen, insbesondere nach Damaskus, Teheran und Moskau. Auf der Achse also, die das Regime Assad stützt. Damit will er die Bereitschaft zu ernsthaften Verhandlungen ausloten.
Wahlen in der nächsten Woche?
Gegen Mitte der nächsten Woche könnten die Syriengespräche in Genf dann weitergehen, allerdings einige Tage später als vorgesehen. So jedenfalls die Hoffnung des UNO-Vermittlers.
Das ambitiöse Ziel bleibt eine Übergangsregierung für Syrien. Staatschef Assad darf darin keine Rolle spielen, verlangt die Opposition. Die Regierungsseite weist das zurück. Sie will nächste Woche mitten im vom Krieg zerrütteten Land sogar Parlamentswahlen abhalten, um Assads Legitimität zu betonen.
Erfolgsmeldungen, Entführung
Das Regime sieht sich auch bestärkt durch die jüngsten Geländegewinne. Erfolge im Kampf gegen die Terrormiliz IS meldeten gestern allerdings auch Rebellen, sowohl im Süden in der Gegend von Deraa, als auch nördlich bei Rai, einem wichtigen Grenzübergang zur Türkei. Die IS-Terrormiliz ihrerseits soll mehr als 200 Arbeiter aus einer Zementfabrik nordöstlich von Damaskus entführt haben.
Besorgnisse beim UNO-Vermittler
Zwischen dem Regime und einer Reihe von nicht-dschihadistischen Rebellengruppen gilt in Syrien seit Ende Februar eine Waffenruhe. Allerdings werden zunehmend mehr Verletzungen der Waffenruhe gemeldet.
Besorgt ist der Syrienvermittler auch, was die humanitäre Hilfe für die Notleidenden in den abgeschnürten Gebieten betrifft. Gleich mehrfach seien letzte Woche Hilfskonvois blockiert worden. Schuld daran sei nicht nur, aber vor allem das Regime in Damaskus, hiess es in de Misturas Stab.
