Zwei lange Tage hatte sich Barack Obama Zeit gelassen, bis er sich öffentlich zu den Berichten über einen mutmasslichen Giftgaseinsatz in Syrien äusserte. Auch wenn noch viele Fragen offen seien, sagte er gegenüber dem Fernsehsender CNN, deute alles auf ein grosses Ereignis hin. «Wirklich besorgniserregend.»
Vor einem Jahr hatte er gesagt, dass der Einsatz von Giftgas im syrischen Bürgerkrieg eine «rote Linie» darstelle. Wenn sie überschritten würde, müssten die USA ihre Politik ändern. Sprich: verschärfen.
Die ominöse «rote Linie»
Giftgas kam laut US-Geheimdienst inzwischen zum Einsatz, schon im Juni. Seither unterstützt die Obama-Regierung die Rebellen etwas mehr, ohne dass für sie die «rote Linie» damit offiziell aber schon überschritten wäre. Das sei zu wenig, findet eine wachsende Zahl von Politikern, so etwa John McCain, republikanischer Senator aus Arizona und profilierter Aussenpolitiker. Er besuchte Syrien erst vor kurzem und fragt: «Wann endlich greifen die USA ein?»
Man könne doch nicht einfach abseitsstehen und den Dingen freien Lauf lassen. McCain will keine Bodentruppen nach Syrien schicken, aber mit Flugzeugen wichtige Ziele des Assad-Regimes zerstören und die Rebellen mit besseren Waffen ausrüsten. Es sei ein Plan mit geringem Risiko für die USA, behauptet er.
Nur nichts überstürzen
Präsident Obama sieht das anders. Nicht immer würden überstürzte Handlungen gut enden, meinte er im Interview. Er will den bereits über zwei Jahre dauernden Konflikt nicht einseitig lösen, sondern im Rahmen des internationalen Rechts, mit UNO-Mandat.
Zudem gelte es auch, einen weiteren Punkt zu berücksichtigen: Noch immer würden die USA in Afghanistan Milliardensummen hinblättern. Militärinterventionen kosten Geld, so Obama.
Offener Streit in der Regierung
Der Präsident weiss allerdings auch, dass seine Position von Tag zu Tag etwas schwieriger zu vertreten ist. Hinter verschlossenen Türen laufen die Planungen für den Tag, an dem Handeln unausweichlich werden könnte.
Amerikanische Zeitungen berichten heute von einem offenen Streit in der Regierung. Mehrere Stunden hätten Vertreter aus dem Pentagon, den Geheimdiensten und dem Aussendepartement gestern zusammengesessen. Es seien Einsätze mit Cruise Missile Raketen, aber auch größere Lufteinsätze in Erwägung gezogen worden. Eine Entscheidung sei allerdings nicht gefallen.
