Der ukrainische Präsident Wolodimir Selenski will sein Kabinett neu aufstellen – mitten im Krieg und unter wachsendem innenpolitischem Druck. Besonders im Fokus steht dabei Verteidigungsminister Mychajlo Fedorow. Er galt als enger Vertrauter Selenskis und als Hoffnungsträger für die Modernisierung der Armee. Nun ist offen, welche Rolle er künftig spielen soll. Der ukrainische Journalist Denis Trubetskoy ordnet ein.
Denis Trubetskoy
Freier Journalist in Kiew
SRF News: Warum wird in der Ukraine schon wieder die Regierung neu gebildet?
Denis Trubetskoy: Es gehört zum politischen Stil von Wolodimir Selenski, die Minister ab und zu auszutauschen. Das passiert so einmal pro Jahr. Und man hat im politischen Kiew gehört, dass manche Wechsel für den Herbst geplant waren. Allerdings war diese Verkündung, dass Selenski die bisherige Ministerpräsidentin Julija Swyrydenko am Sonntag um den Rücktritt bat, selbst für die engste Umgebung von Selenski eine Überraschung. Swyrydenko selbst wusste davon nichts, als sie am Sonntag ins Kabinett von Selenski reingegangen ist. Es passiert in der ukrainischen Politik extrem selten, dass etwas derart unerwartet kommt.
Was waren die Gründe für diese Rücktrittsaufforderung?
Das hat Gründe, die nicht auf den ersten Blick ersichtlich sind. Die Ukraine muss den Posten des Botschafters in den USA dringend und hochkarätig neu besetzen. Das wünschen sich die Trump-Leute so. Da war Selenskis Idee, Swyrydenko als Ministerpräsidentin, die den Ressourcen-Deal im letzten Jahr ausgehandelt hat und gute Beziehungen zu den USA hat, nach Washington zu schicken. Ob sie das letztlich macht, bleibt offen. Aber das war der Grund, warum dieser Regierungswechsel überhaupt in Gang gekommen ist. Es ging im ersten Schritt gar nicht so sehr um das Verteidigungsministerium.
Auch Verteidigungsminister Mychajlo Fedorow, der als enger Vertrauter Selenskis galt, muss nach wenigen Monaten schon gehen. Weshalb?
Auch der Vorgänger von Fedorow hat nur fünf oder sechs Monate gearbeitet. Jetzt scheidet Fedorow nach nur einem halben Jahr aus dem Amt aus. Er ist als grosser Reformer ins Amt angetreten und hatte gleich einen grösseren Konflikt mit dem Generalstab gelöst, der zunächst unlösbar schien. Die Art und Weise, wie das jetzt gelöst wird, ist sicher nicht optimal. Der grosse Wunsch Selenskis ist, dass ein zukünftiger Verteidigungsminister die Mobilisierungsreform durchsetzt. Federow hat das nicht so richtig gemacht, obwohl er damit beauftragt war. Nun gibt es grosse Zweifel, ob ein Polizeigeneral überhaupt gut beim Verteidigungsministerium ankommt. Abgesehen vom Generalstab und der Armeeführung war Federow in der Armee aber eigentlich sehr beliebt.
Welche Bilanz zieht die Ukraine aus Federows Zeit als Verteidigungsminister?
Fedorow war in seiner langen Zeit als Digitalminister sozusagen der Vater des ukrainischen Drohnenprogramms. Viele der technologischen Entwicklungen hat er an den Start gesetzt. Er hat auch viele digitale Produkte für die Armee vorangetrieben, etwa was die Kommunikation innerhalb der Streitkräfte angeht. Also die Bilanz war ziemlich gut.
Aber auf der anderen Seite galten seine Ideen zur allgemeinen Armeereform in Teilen des Parlaments nicht ganz grundlos als ziemlich inhaltslos und auf Dauer kaum zu bezahlen. Auch das war ein Grund, warum Fedrow im Parlament, in Teilen des Verteidigungsausschusses – sowohl bei der Regierung als auch bei der Opposition – anders als insgesamt nicht so beliebt war.
Das Gespräch führte Romana Kayser.
