Der UNO-Sicherheitsrat diskutierte am Sonntag stundenlang bei einer Sondersitzung über eine mögliche Entsendung von Beobachtern nach Aleppo. Doch das Gremium konnte sich nicht einigen, die Beratungen sollen am Montag fortgesetzt werden.
SRF: Was würde die UNO-Resolution denn beschliessen?
Fredy Gsteiger: Sie würde hauptsächlich zweierlei beschliessen: Auf der einen Seite den freien Zugang für UNO-Hilfswerke und deren Partnerorganisationen mit dem Ziel einer fairen und gerechten Verteilung der humanitären Hilfe. Das ist nicht selbstverständlich, denn in Aleppo dominieren nun syrische Regime-Truppen, iranische Soldaten und schiitische Söldner. Das heisst, die Gefahr der Bevorzugung der einen Seite und der Benachteiligung der anderen Seite bei der Hilfe ist beträchtlich.
Zweitens will die UNO-Resolution eine UNO-Beobachter-Mission vor Ort. Ziel ist, weitere Menschenrechtsverbrechen zu verhindern. Etwa sollen keine Zwangsevakuierungen stattfinden. Die Beobachter sollen auch feststellen, wer allenfalls Kriegsverbrechen begeht und wer möglicherweise die humanitäre Hilfe behindert.
Warum dauern die Verhandlungen im UNO-Sicherheitsrat so lange?
Russland hat angekündigt, es würde ein Veto einlegen gegen diese Resolution. Das Land nannte dafür keine Begründung. Gleichzeitig hat Russland einen Vorschlag für eine alternative Syrien-Resolution unterbreitet. Der russische Vorschlag, das muss man vermuten, sieht ziemlich anders aus als der französische Resolutions-Entwurf. Denn sähe er nicht sehr anders aus, hätte man den französischen Entwurf leicht überarbeiten können.
Was hat Russland gegen diese humanitäre Resolution?
Offenbar will Russland vor allem den Teil des Entwurfs nicht akzeptieren, der eine UNO-Beobachtermission vorschlägt. So viel ist inzwischen durchgesickert. Russland möchte also keine neutralen Beobachter, die verfolgen, was in und um Aleppo vorgeht und dann in alle Welt darüber berichten.
Das Gespräch führte Isabelle Jacobi.
