- Der Schweizer Rechtswissenschaftler Nils Melzer legt sein Mandat als UNO-Sonderberichterstatter für Folter Ende März vorzeitig nieder.
- Melzer tritt im Juli eine Direktoren-Stelle beim Internationalen Komitee vom Roten Kreuz (IKRK) an. Die beiden Funktionen seien aber nicht kompatibel, darum der Rücktritt.
Nils Melzer hatte sich als UNO-Sonderberichterstatter für Folter unter anderem im Fall «Brian» zu Wort gemeldet. Er hatte mehrmals die Haftbedingungen des bekannten Häftlings im Kanton Zürich scharf kritisiert und als «unmenschlich» bezeichnet.
Es habe ihn verärgert, als ihm das Aussendepartement EDA auf die Fragen an die offizielle Schweiz lediglich eine Stellungnahme der Justizdirektion des Kantons Zürich zukommen liess, die für die Haftbedingungen verantwortlich ist. «Ich hatte erwartet, dass die Schweiz meine Fragen beantwortet und die Vorwürfe seriös abklärt», sagte er damals und kündigte weitere Interventionen an.
Kritik im Fall Assange und an Polizei Berlin
Bekannt wurde Melzer insbesondere mit seiner Kritik an der britischen Justiz im Fall von Julian Assange. Der Wikileaks-Gründer sitzt in London in Auslieferungshaft. Die USA wollen ihm den Prozess machen, weil er geheime Informationen veröffentlicht haben soll.
Ein Gerichtsentscheid Grossbritanniens vom Dezember, der die Auslieferung wahrscheinlich werden lässt, sei ein «politisch motiviertes Urteil» gewesen, sagte Melzer.
Aufmerksamkeit erregte der UNO-Sonderberichterstatter auch im Sommer 2021, als er das teils gewaltsame Vorgehen der Polizei in Berlin bei unerlaubten Versammlungen gegen die Corona-Politik kritisiert hatte. Seiner Ansicht nach sind möglicherweise Menschenrechtsverletzungen begangen worden.
Wechsel zum IKRK
Nils Melzer tritt im Juli eine Stelle beim Internationalen Komitee vom Roten Kreuz (IKRK) an, wie die Organisation mitteilte. Er werde Direktor für Völkerrecht, Politik und humanitäre Diplomatie. Melzer hatte bereits von 1999 bis 2011 für das IKRK im Aussendienst und in der Zentrale gearbeitet.
Wegen der neuen Tätigkeit lege er das UNO-Mandat Ende März nieder, sagte Melzer der Deutschen Presse-Agentur (dpa). Seine Amtszeit wäre bis Oktober gelaufen. Beide Funktionen seien nicht kompatibel, begründete Melzer seinen Entscheid. Als UNO-Berichterstatter müsse er Klartext sprechen und öffentlichkeitswirksam mobilisieren können.
Hingegen gehe es beim IKRK viel mehr um Vertraulichkeit und kontinuierlichen Dialog ausserhalb der Öffentlichkeit. Das IKRK kümmert sich in aller Welt um Betroffene in bewaffneten Konflikten.
