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Wegen Ermittlungen Philippinen verlassen internationalen Strafgerichtshof ICC

  • Die Philippinen ziehen sich aus dem Internationalen Strafgerichtshof (ICC) zurück.
  • Dies gab der philippinische Präsident Rodrigo Duterte in Manila bekannt.
  • Das Weltstrafgericht werde als «politisches Werkzeug gegen die Philippinen» benutzt, begründete Duterte den Schritt.

Hintergrund sind die vorläufigen Ermittlungen, die die Chefanklägerin des Gerichts im Februar wegen Dutertes Feldzug gegen die Drogenkriminalität eingeleitet hatte. Dabei sollen seit Dutertes Amtsantritt Ende Juni 2016 mehrere Tausend Menschen von Todeskommandos getötet worden sein.

Als Staatsoberhaupt veranlasse er, dass der Inselstaat seine Ratifizierung der entsprechenden Verträge zurücknehme, hiess es in Dutertes Erklärung weiter. Duterte steht international wegen des brutalen Vorgehens von Polizei und Militär gegen mutmassliche Drogenkriminelle in der Kritik.

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