Noch fliegt der F/A-18 über unseren Köpfen – doch das angejahrte Flugzeug wird möglicherweise durch einen neuen Kampfjet ersetzt. Auch dieser soll dann wieder 30 bis 40 Jahre im Einsatz stehen. Offen ist allerdings, welcher Typ es sein wird – und wie viel das Flugzeug in dieser Zeit kostet.
Verteidigungsministerin Viola Amherd sagte kürzlich gegenüber «20 Minuten», dass es unmöglich sei, die Unterhaltskosten genau vorauszusagen, weil der Typ noch gar nicht ausgewählt sei.
Fast gleich tönt es in den beiden politischen Lagern. SP-Nationalrätin Priska Seiler Graf, Gegnerin neuer Kampfjets: «Viele Fragen können gar nicht geklärt werden, denn es kommt sehr wohl darauf an, für welchen Typ wir uns entscheiden.» SVP-Nationalrat Thomas Hurter hingegen ist für neue Flugzeuge und sagt: «Es ist eine Frage, die man aktuell schwer beurteilen kann.»
Was kommt zu den sechs Milliarden dazu?
Es gibt aber Anhaltspunkte, wie viel ein neues Kampfflugzeug langfristig kosten dürfte. Das VBS schreibt auf seiner Homepage: «Als Faustregel dürften bei den neuen Kampfflugzeugen die über 30 Jahre aufgerechneten Betriebskosten etwa doppelt so hoch ausfallen, wie die Beschaffungsausgaben. Diese Erkenntnis stützt sich auf die Erfahrungen beim Betrieb der Schweizer Kampfflugzeuge im Besonderen der F/A-18-Flotte.»
Die Rechnung lautet also: 6 Milliarden Franken für neue Kampfjets, 12 Milliarden für Unterhalt und Betrieb. Total 18 Milliarden Franken. Das ist eine Prognose des VBS – eine Rechnung übrigens, die auch Thomas Hurter macht.
Priska Seiler Graf als Gegnerin setzt allerdings ein grosses Fragezeichen hinter die Prognose: «Man weiss, dass bei jeder Generation neuer Kampfflugjets die Betriebskosten steigen. Es wird nie billiger, es wird immer noch teurer.»
Ein Plus von 66 Prozent
Das zeigt die Erfahrung mit den F/A-18: Bei der Abstimmung 1993 ging der Bund davon aus, dass Anschaffung und Unterhalt gut 5 Milliarden Franken kosten würden. Jetzt, am Ende der Nutzungsdauer, zeigt sich, dass es fast 10 Milliarden Franken sind. Teuerungsbereinigt sind das ein Plus von 66 Prozent.
Das Volk lehnt die Volksinitiative «für eine Schweiz ohne neue Kampfflugzeuge» mit 57.2 Prozent ab. Damit kann die Schweiz 34 neue Kampfflugzeuge des Typs F/A-18 für insgesamt 3.5 Milliarden Franken kaufen (teuerungsbereinigt 4.1 Milliarden).
Die ursprüngliche Prognose war deutlich zu tief. Hurter glaubt, dass man damals nicht so genau gerechnet habe, und das sei eben der Grund dafür, dass man es bei dieser Beschaffung sehr genau abklären wolle. «Ich bin überzeugt, dass wir jetzt viel, viel besser unterwegs sind.»
Doch Seiler Graf zweifelt – viel mehr vermutet sie, dass die langfristigen Kostenfolgen bewusst klein gerechnet werden, und erklärt sich das so: «Die Kosten werden ein zentrales Thema sein bei dieser Abstimmung.»
Armeebudget muss herhalten
Doch was, wenn die Kosten in den kommenden Jahrzehnten tatsächlich aus dem Ruder laufen? Hurter sagt dazu: «Auch wenn sich die Folgekosten allenfalls etwas ändern, das Ganze wird über das Armeebudget finanziert. Wenn irgendwo mehr Kosten auftreten, muss die Armee an anderen Stellen sparen.»
Allerdings: Die Militärbudgets der Zukunft werden von einer neuen Generation Politikern und Politikerinnen gemacht.
Prognosen sind naturgemäss schwierig. Doch geht es bei dieser Abstimmung um Milliarden von Franken, weshalb Prognosen verlangt werden. Die Befürworter wie auch der Bundesrat werden deshalb nicht müde zu betonen, dass die Milliarden immerhin zu einem wesentlichen Teil der Schweizer Wirtschaft zugutekommen sollen. Dazu würde der Lieferant eines neuen Kampfflugzeugs verpflichtet.
