Den ganzen Sonntagnachmittag lang musste Verteidigungsministerin Viola Amherd zittern. Ihr knapper Sieg an der Urne stand erst um 17 Uhr fest. Vor den Bundeshausmedien liess sie sich die Anspannung nicht anmerken.
«Es ist ein Ja», sagte sie zum knappen Ausgang. Das sei Demokratie. Obwohl fast die Hälfte der Stimmenden Nein zu den Kampfjets gesagt hat, will Amherd nichts am eingeschlagenen Kurs ändern. Die Evaluation ist derzeit in der Endphase, nächstes Jahr soll der Evaluationsbericht vorliegen. Mitte 2021 will der Bundesrat entscheiden, welches Flugzeug gekauft werden soll.
Bedenken der Gegner will Amherd ernst nehmen
Mit neuen Kampfflugzeugen könne die Armee ihre Aufgaben auch in Zukunft wahrnehmen und die Bevölkerung vor einem Angriff aus der Luft schützen, sagte Amherd. Ihrer Ansicht nach handelt es sich um eine Investition in die Sicherheit der Schweiz und ihre Infrastruktur.
Die Bedenken der knapp unterlegenen Gegner will Amherd ernst nehmen. Es sei aber immer klar gewesen, dass es sich um ein umstrittenes Thema handle. Zudem sei die Schweiz derzeit in einer schwierigen wirtschaftlichen Situation. Viele hätten sich vielleicht gefragt, ob die Ausgaben nicht zu hoch seien. «Ich bin aber überzeugt, dass diese Investition in die Sicherheit der Bevölkerung gerechtfertigt ist.»
Für Amherd ist das knappe Resultat auch kein Grund, die Ausgaben für die Kampfjets zu kürzen. Die Mehrheit habe dem Zahlungsrahmen von sechs Milliarden Franken zugestimmt. Wenn es ein günstigeres Angebot gebe, werde dieses sicher geprüft.
Amherd hatte sich engagiert für die Kampfjet-Beschaffung eingesetzt. Sie stellte den Ersatz der Tiger und der F/A-18 im Lauf der nächsten zehn Jahre als sicherheitspolitische Notwendigkeit dar. Mit der Kampfjet-Pilotin Fanny Chollet an ihrer Seite versuchte sie auch bei den Frauen zu punkten. Dieser Einsatz hat sich nun ausgezahlt.
