Aargau exportiert direkte Demokratie nach Deutschland

Am Donnerstag und am Freitag besuchen mehrere Aargauer Regierungsräte und Grossräte die Landesregierung von Baden-Württemberg. Das Bundesland will nämlich mehr direkte Demokratie und hat dazu Aargauer Exponenten eingeladen. Mit dabei vor Ort ist auch das Zentrum für Demokratie in Aarau.

Blick in den Raatssal in Aarua, zu sehen sind 5 Sitzreihen, im Hintergrund drei Fenster. Bild in Lightbox öffnen.

Bildlegende: Aargauer Politiker tauschen mit Baden-Württemberg Erfarhrungen zur Demokratie aus (Bild aus dem Aargauer Grossrat). SRF

Aargauer Politiker sind im Auftrag der direkten Demokratie in Deutschland zu Besuch, genauer gesagt in Stuttgart im Neuen Schloss. Dort treffen sie am Donnerstag und Freitag die Landesregierung von Baden-Württemberg zu einer Demokratiekonferenz. Die Landesregierung will mehr wissen über die direkte Demokratie, und möchte von den Aargauer Erfahrungen profitieren.

Bei dieser Demokratiekonferenz in Stuttgart handelt es sich aber nicht um ein reines Treffen unter Politikern. Mit dabei sind nämlich auch mehrere Vertreter des Zentrums für Demokratie Aarau sowie der Universität Konstanz. Unter dem Titel «Gegenseitige Blicke über die Grenze - Bürgerbeteiligung und direkte Demokratie in Deutschland und der Schweiz» wollen beide Seiten voneinander lernen. Mit dabei ist auch EVP-Grossrätin Liliane Studer. Sie geht nicht davon aus, dass die Aargauer Delegation den deutschen Kollegen sagen muss, wie direkte Demokratie aussieht. Die Demokratiekonferenz habe andere Ziele: «Sie öffnet Horizonte, und man kann voneinander auch gewissen Dinge übernehmen oder überdenken, was man ändern kann.»

Die Regierung von Baden-Württemberg möchte die Mitsprache der Bürger stärken. So sollen auch Hürden bei der Ausübung der Volksrechte abgebaut werden. Geplant ist unter anderem eine Podiumsdiskussion zum Thema «Wie sachlich kann Demokratie sein?».