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Mehr Geld für Kultur - das sind die Argumente
Aus Regionaljournal Aargau Solothurn vom 27.11.2018.
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Aargauer Finanzen Mehr Geld für Aargauer Kultur

Der Grosse Rat hat die Beratung des Budgets 2019 weitergeführt. Eine Mehrheit wollte bei der Kultur nicht weiter sparen.

  • Der Aargauer Grosse Rat erhöht die Beiträge für die Kultur um insgesamt 500'000 Franken.
  • Das Aargauer Parlament hat damit frühere Sparbeschlüsse teilweise rückgängig gemacht.
  • Das Aargauer Kuratorium erhält im kommenden Jahr jedoch nicht mehr Geld.

Der Grosse Rat spricht mehr Geld für die Kultur, jedoch nicht für das Aargauer Kuratorium. Der Grosse Rat hat einen Antrag der SP, die Gesamtsumme für das Kuratorium um 200'000 Franken zu erhöhen, abgelehnt – mit 96 zu 40 Stimmen. Vor einem Jahr hatte das Parlament beschlossen, die Gesamtsumme für das Kuratorium um 200'000 Franken zu kürzen.

Was macht das Aargauer Kuratorium?

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Das Aargauer Kuratorium ist ein unabhängiges Fachgremium. Es fördert und vermittelt aktuelle Aargauer Kultur im Kanton und darüber hinaus. Dem Kuratorium fliessen insgesamt 6,2 Millionen Franken pro Jahr zu. 4,8 Millionen Franken stammen aus dem Staatshaushalt und 1,4 Millionen aus dem Swisslosfonds. Das Aargauer Kuratorium besteht seit 1969 und wurde im Rahmen der Schaffung des kantonalen Kulturgesetzes eingesetzt.

Keine Mehrheit fand im Grossen Rat auch der Antrag, den Verwaltungsaufwand des Kuratoriums auf 480'000 Franken pro Jahr zu plafonieren. Die SVP kritisierte, dass die Verwaltungskosten stiegen.

Früherer Sparbeschluss aufgehoben

Die Kulturbeiträge an Institutionen von kantonaler Bedeutung werden um 325'000 auf 2,325 Millionen Franken erhöht. Das beschloss der Grosse Rat auf Antrag des Regierungsrats mit 90 zu 46 Stimmen und hob einen früheren Sparbeschluss auf.

Die FDP-Fraktion erreichte, dass 175'000 Franken pro Jahr zu Gunsten von Aargauer Kulturinstitutionen neu ins Budget eingestellt werden. Das beschloss der Grosse Rat mit 73 zu 60 Stimmen. Die 175'000 Franken sind die Hälfte der Summe, die der Kanton mit der Neuverhandlung des interkantonalen Kulturlastenausgleichs sparen wird. Dieses Geld soll für die Werbung wichtiger Aargauer Kulturangebote eingesetzt werden.

Die SVP sprach von einem «absurden Antrag» und von einem «finanzpolitischen Blödsinn». Für die Aufstockung sprachen sich auch CVP und GLP aus. Regierungsrat Hürzeler sagte, man wolle einen Betrag verteilen, der noch nicht gesichert sei. Er sprach sich nicht gegen den Antrag aus.

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