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Dürfen sich Gemeinderäte in Schulpflege wählen lassen?
Aus Regionaljournal Aargau Solothurn vom 02.10.2019. Bild: Keystone
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Aargauer Schulpflege Gemeinderat in einer Schulpflege? Kein No-Go mehr

  • In der Aargauer Gemeinde Hirschthal hat sich Vizeammann Jost Waldispühl für die Schulpflege zur Verfügung gestellt und wurde gewählt.
  • Dass ein Gemeinderat auch Mitglied der Schulpflege ist, ist unüblich. Denn die Schulpflege soll unabhängig von der Politik funktionieren.
  • Im Hinblick auf die mögliche Abschaffung der Schulpflege sei das aber sinnvoll, findet Renate Gautschy, Präsidentin der Gemeindeammänner-Vereinigung.
  • Bei den Schulpflegen ist man dagegen wenig erfreut über die Situation.

Es ist ein Gremium mit ungewisser Zukunft: die Schulpflege im Kanton Aargau. Am 17. Mai 2020 entscheiden die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger, ob sie die Schulpflege abschaffen möchten. Gibt es ein Ja, dann sind die Schulpflegen im Aargau auf Anfang 2022 Geschichte.

Kommt es soweit, dann müssen die Gemeinden gewisse Aufgaben übernehmen, die bisher die Schulpflegen erledigt haben. Und damit die Gemeinde Hirschthal auf diesen möglichen Umbruch vorbereitet ist, hat sich Vizeammann Jost Waldispühl als Schulpfleger zur Verfügung gestellt. Dies nachdem sich sonst niemand für den Posten interessierte. So teilt es der Gemeinderat im aktuellen Mitteilungsblatt der Gemeinde mit.

Keine Freude bei den Schulpflegen

«Diese Verbindung zwischen Gemeinderat und Schulpflege ist ein absoluter Gewinn», meint Renate Gautschy, Präsidentin der Gemeindeammännervereinigung. Gerade im Hinblick auf die mögliche Abschaffung der Schulpflegen begrüsse die Vereinigung, wenn Gemeinderäte sich auch in Schulpflegen wählen liessen.

Keine Freude daran hat dagegen Franco Corsiglia, Präsident des Verbandes aargauischer Schulpflegepräsidentinnen und -präsidenten. Sein Verband kämpft gegen die Abschaffung der Schulpflegen und er betont: «Aus Sicht der Schulpflege sollte die Schulpflege unabhängig von der Politik bleiben».

Gemeinden sollen sich Gedanken machen

Allerdings räumt auch Franco Corsiglia ein, dass es zwar meistens gelinge, freie Sitze in Schulpflegen zu besetzen, allerdings sei es durchaus schwierig geworden, Personen für dieses Amt zu finden – auch weil die Zukunft ungewiss ist.

Und auch wenn man beim Schulpflege-Verband keine Freude an Gemeinderäten in der Schulpflege hat: die Gemeinden müssten sich sehr wohl Gedanken machen, was bei einer Abschaffung der Schulpflegen auf sie zukommen könnte, so Corsiglia. Im Moment sei da an vielen Orten aber noch nicht viel passiert.

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