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Briefkasten-Anschläge auf SP-Politikerinnen und Politiker
Aus Schweiz aktuell vom 29.04.2019.
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Anschläge mit Feuerwerk Briefkästen von SP-Politikerinnen und Politikern gesprengt

  • In der Nacht auf Sonntag wurden in der Stadt Solothurn die Briefkästen von zwei SP-Politikerinnen und einem SP-Politiker gesprengt. Alle Anschläge ereigneten sich gegen 22 Uhr.
  • Laut der Solothurner Kantonspolizei wurden an allen drei Orten Feuerwerkskörper gezündet. Danach hätten die unbekannten Täter versucht, die Briefkästen anzuzünden.
  • Die Polizei sucht Zeugen. Die SP vermutet politische Motive hinter den Anschlägen.
  • Alle Solothurner Parteien verurteilen die Aktionen in einer gemeinsamen Stellungnahme. Die Angriffe seien heimtückisch, antidemokratisch und unschweizerisch.

Betroffen von den Anschlägen waren drei Politikerinnen und Politiker der Solothurner SP und der Jungsozialisten: Die SP-Kantonalpräsidentin Franziska Roth, die Präsidentin der Solothurner Jungsozialisten (Juso) und der Präsident der SP Amtei Solothurn-Lebern. Laut der Kantonspolizei entstand ein Sachschaden von mehreren tausend Franken. Die Polizei sucht Zeugen zu den Anschlägen an drei verschiedenen Orten in der Stadt Solothurn.

Ausgebrannte Briefkästen.
Legende: Facebook/Juso Kanton Solothurn

Die Juso hatte über den Vorfall auf Facebook informiert. Wäre das Feuer im Briefkasten nicht schnell bemerkt worden, dann wäre das gesamte Haus in Flammen gestanden, so die Juso. Die Partei nennt es eine «politisch motivierte Attacke», die auf eine «offensichtlich typisch faschistische Strategie» hinweise.

Reaktion der Solothurner Parteien

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In einer gemeinsamen Stellungnahme verurteilen alle Solothurner Parteien den Anschlag. Man verurteile diese «heimtückische Attacke» aufs Schärfste. Diese sei «antidemokratisch und zutiefst unschweizerisch». Im Kanton soll mit Worten um die besten politischen Lösungen gestritten werden. Unterzeichnet haben die Mitteilung die Präsidentinnen und Präsidenten von BDP, CVP, EVP, FDP, glp, Grünen und SVP.

Auch SP-Präsidentin Franziska Roth vermutet politische Motive als Grund. Die drei Briefkästen seien vor vier Wochen bereits mit schwarzen Kreuzen markiert worden.

Audio
Solothurner Parteien verurteilen Anschläge
aus Regionaljournal Aargau Solothurn vom 29.04.2019. Bild: ZVG
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