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Aargau Solothurn Boniswil schafft die Ortbsürgergemeinde ab

Die Aargauer Gemeinde Boniswil beschloss am Mittwochabend, die Ortsbürgergemeinde abzuschaffen. In den letzten Jahren waren jeweils nur noch sehr wenige Ortsbürger an die Versammlungen gekommen und Vermögen ist auch kaum vorhanden. Andere (Orts-)Bürgergemeinden kennen diese Probleme nicht.

Rückblick: Im Jahr 2010 kam in Boniswil nur gerade ein einziger Ortsbürger an die Versammlung, dieser konnte dann alleine «abstimmen» über die traktandierten Themen. Mehr als drei Ortsbürger waren auch sonst selten anwesend.

So konnte es nicht weitergehen, wir mussten etwas ändern.
Autor: Gérald StrubGemeindeammann Boniswil

Nach einigen Gesprächen zeichnete sich als einzige Lösung ab, dass sich die Ortsbürgergemeinde auflöst. Es gab kaum Vermögen, ein bisschen Wald und eine Waldhütte, und die Vorteile für die Ortsbürger seien über die Jahre weggefallen, sagt der Gemeindeammann gegenüber Radio SRF. Die Auflösung beschlossen haben dann auch wieder nur drei der ungefähr 60 Ortsbürger der Gemeinde.

Grosse Unterschiede – vor allem beim Geld

Der Fall Boniswil trifft aber längst nicht auf alle Ortsbürgergemeinden im Kanton Aargau zu, erklärt der Präsident des Verbandes der Aargauer Ortsbürgergemeinden, Thomas Busslinger: «Es gibt riesige Unterschiede zwischen den Gemeinden. Einige besitzen ein grosses Vermögen, andere kaum etwas.»

Die Ortsbürger der Stadt Aarau zum Beispiel verwalten ein Vermögen von rund 70 Millionen Franken, das vergrössert natürlich die Möglichkeiten für ein Engagement stark.

Die Unterschiede seien historisch entstanden führt Thomas Busslinger aus. Eine grosse Rolle spielt das Land, welches sich im Besitz der Ortsbürgergemeinde befindet. Neben Wald, der im Aargau zu einem grossen Teil im Besitz der Ortsbürger ist und der je nach Bewirtschaftung auch Geld abwerfen kann, sind es vor allem andere Grundstücke, die Geld in die Kassen der Ortsbürger spülen oder gespült haben.

Das Grundstück, auf dem das Shoppi Tivoli steht, gehört der Ortsbürgergemeinde Spreitenbach und bringt an Baurechtszins ein.
Autor: Thomas BusslingerPräsident Verband Aargauer Ortsbürgergemeinden
Leere Stühle in einem vollen Saal
Legende: Leere Ränge an der Ortsbürgergemeindeversammlung: Boniswil im Seetal schafft diese alte Institution darum ab. Keystone (Symbolbild)

Je nach finanzieller Ausstattung können Ortsbürgergemeinden mehr oder weniger zum Gemeindeleben beitragen. Wenn es möglich ist, dann bauen sie durchaus auch Liegenschaften, zum Beispiel Alterswohnungen wie in Gränichen. An anderen Orten rettet die Ortsbürgergemeinde alte Restaurants vor dem Abriss und betreibt diese weiter, wie in Spreitenbach oder in Baden.

Mehr Einfluss im Kanton Solothurn

Im Kanton Solothurn sind die Herausforderungen der Bürgergemeinden eher personeller Art, es finden sich nicht immer genug Leute, die sich in der Ortsbürgergemeinde engagieren möchten.

Im Grossen und Ganzen sind es keine finanziellen Sorgen, die die Bürgergemeinden beschäftigen.
Autor: Konrad ImbachPräsident Verband der Solothurner Bürgergemeinden

Im Gegensatz zum Aargau haben die Solothurner Bürgergemeinden etwas mehr Kompetenzen. Das Einbürgerungswesen zum Beispiel liegt bei den Bürgergemeinden. Ausserdem sind sie organisatorisch unabhängiger, da sie ihre eigenen Behörden hätten. Im Aargau ist von Gesetzes wegen der Gemeindeammann der Einwohnergemeinde auch Vorsteher der Ortsbürgergemeinde.

Etwas beitragen

Es gäbe zwar auch Beispiele von Ortsbürgergemeinden, die sich gegen aussen etwas abschotten, wo sich die Alteingesessenen sammeln und nicht unbedingt neue Leute aufnehmen wollten, heisst es im Aargau. Allerdings wollten die meisten Ortsbürgergemeinden etwas beitragen zum Gemeinwesen.

Davon profitieren dann vielerorts auch die Einwohnergemeinden. Wenn die Ortsbürgergemeinde finanziell gesund ist, dann kann sie auch mal ein Bauprojekt unterstützen oder der Gemeinde ein günstiges Darlehen geben. Das seien auch heute noch die grossen Vorteile, die eine Ortsbürgergemeinde haben kann, heisst es sowohl im Aargau als auch im Kanton Solothurn.