Buchegg kann Steuern nicht erhöhen und schlittert ins Defizit

Schon wieder eine Abfuhr für den Gemeinderat im solothurnischen Buchegg: Er darf den Steuerfuss der Gemeinde nicht erhöhen. Nun klafft im Budget 2016 ein Loch von 930'000 Franken. In Messen sinken dafür die Steuern. Man sitzt auf einem grossen finanziellen Polster.

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Bildlegende: Der Gemeinde Messen im Bucheggberg geht es finanziell so gut, dass die Steuern sinken. Kanton Solothurn

Der Aufmarsch an der Gemeindeversammlung in Buchegg war gross, 165 Personen waren anwesend, im Vergleich zu anderen Gemeindeversammlung ein Grossaufmarsch. Die Frage, ob die Steuern steigen sollen, mobilisierte die Bevölkerung.

Der Steuerfuss müsse von 115 auf 125 Prozent angehoben werden, argumentierte der Gemeinderat. Ansonsten sei das Eigenkapital schnell weg. Und da die Gemeinde nur knapp einen Zehntel der Ausgaben selber steuern könne, sei der Handlungspielraum sehr begrenzt.

Die Gemeindeversammlung hatte für diese Argumente kein Gehör. Zuerst scheiterte ein Antrag aus dem Plenum, den Steuerfuss nur auf 120 Prozent anzuheben. Und danach lehnte die Versammlung auch den Antrag des Gemeinderates auf einen Steuerfuss von 125 Prozent ab. Allerdings war das Resultat nicht sehr deutlich: 88 Nein zu 60 Ja.

Als Folge erhöht sich nun im Budget 2016 das Defizit der Gemeinde auf 929'000 Franken bei Investitionen von rund 1,7 Millionen Franken.

Messen schreibt schwarze Zahlen

Einfacher ist die Ausgangslage in Messen: Die Gemeinde erwirtschaftet seit einigen Jahren Überschüsse. Sie konnte grosse Abschreibungen tätigen, also Rücklagen bilden für Investitionen. Und schon letztes Jahr ging der Steuerfuss runter.

Es war deshalb keine Überraschung, dass die Gemeindeversammlung am Donnerstag deutlich Ja sagte zu einer weiteren Senkung des Steuerfusses. Er beträgt nun noch 130 Prozent, nach 135 Prozent im Vorjahr.