Zum Inhalt springen

Header

Inhalt

Aargau Solothurn Buchegg kann Steuern nicht erhöhen und schlittert ins Defizit

Schon wieder eine Abfuhr für den Gemeinderat im solothurnischen Buchegg: Er darf den Steuerfuss der Gemeinde nicht erhöhen. Nun klafft im Budget 2016 ein Loch von 930'000 Franken. In Messen sinken dafür die Steuern. Man sitzt auf einem grossen finanziellen Polster.

Der Aufmarsch an der Gemeindeversammlung in Buchegg war gross, 165 Personen waren anwesend, im Vergleich zu anderen Gemeindeversammlung ein Grossaufmarsch. Die Frage, ob die Steuern steigen sollen, mobilisierte die Bevölkerung.

Der Steuerfuss müsse von 115 auf 125 Prozent angehoben werden, argumentierte der Gemeinderat. Ansonsten sei das Eigenkapital schnell weg. Und da die Gemeinde nur knapp einen Zehntel der Ausgaben selber steuern könne, sei der Handlungspielraum sehr begrenzt.

Die Gemeindeversammlung hatte für diese Argumente kein Gehör. Zuerst scheiterte ein Antrag aus dem Plenum, den Steuerfuss nur auf 120 Prozent anzuheben. Und danach lehnte die Versammlung auch den Antrag des Gemeinderates auf einen Steuerfuss von 125 Prozent ab. Allerdings war das Resultat nicht sehr deutlich: 88 Nein zu 60 Ja.

Als Folge erhöht sich nun im Budget 2016 das Defizit der Gemeinde auf 929'000 Franken bei Investitionen von rund 1,7 Millionen Franken.

Messen schreibt schwarze Zahlen

Einfacher ist die Ausgangslage in Messen: Die Gemeinde erwirtschaftet seit einigen Jahren Überschüsse. Sie konnte grosse Abschreibungen tätigen, also Rücklagen bilden für Investitionen. Und schon letztes Jahr ging der Steuerfuss runter.

Es war deshalb keine Überraschung, dass die Gemeindeversammlung am Donnerstag deutlich Ja sagte zu einer weiteren Senkung des Steuerfusses. Er beträgt nun noch 130 Prozent, nach 135 Prozent im Vorjahr.

Jederzeit top informiert!
Erhalten Sie alle News-Highlights direkt per Browser-Push und bleiben Sie immer auf dem Laufenden.
Schliessen

Jederzeit top informiert!

Erhalten Sie alle News-Highlights direkt per Browser-Push und bleiben Sie immer auf dem Laufenden. Mehr

Push-Benachrichtigungen sind kurze Hinweise auf Ihrem Bildschirm mit den wichtigsten Nachrichten - unabhängig davon, ob srf.ch gerade geöffnet ist oder nicht. Klicken Sie auf einen der Hinweise, so gelangen Sie zum entsprechenden Artikel. Sie können diese Mitteilungen jederzeit wieder deaktivieren. Weniger

Sie haben diesen Hinweis zur Aktivierung von Browser-Push-Mitteilungen bereits mehrfach ausgeblendet. Wollen Sie diesen Hinweis permanent ausblenden oder in einigen Wochen nochmals daran erinnert werden?

Meistgelesene Artikel