Wo sollen die Solothurnerinnen und Solothurner in den nächsten Jahren wohnen, wo arbeiten, wo sich erholen? Wo sollen Umfahrungsstrassen, Windräder und Kiesgruben erstellt werden? Das und mehr regelt der Richtplan. Er legt die räumliche Entwicklung des Kantons für die nächsten 25 Jahre fest.
Städte dürfen wachsen, Dörfer nicht mehr
Mit dem neuen Richtplan, den die Regierung am Dienstag beschlossen hat, sollen folgende Hauptziele erreicht werden:
- den urbanen Raum verdichten
- die Agglomerationen aufwerten
- den ländlichen Raum erhalten
Damit setzt der Kanton um, was die Schweizer Stimmbevölkerung 2013 verlangt hat: Grüne Wiesen sollen nicht mehr zubetoniert werden, die Zersiedelung soll gestoppt werden. Auch die Solothurner stimmten mit fast 70 Prozent für einen haushälterischen Umgang mit dem Boden.
Keine Einfamilienhaus-Quartiere mehr
Für Einzonungen von neuem Bauland gelten nun strengere Regeln. Reine Einfamilienhaus-Quartiere lässt der neue Richtplanung praktisch nicht mehr zu. Einzonungen für Wohnungs-Überbauungen sind noch möglich:
- wenn sie regional abgestimmt sind
- wenn eine Anbindung an den öffentlichen Verkehr besteht
- wenn verdichtet gebaut wird
Der Richtplan ist per sofort verbindlich für die Solothurner Gemeinden und kantonalen Behörden. Sobald er auch vom Bundesrat genehmigt ist, gilt er auch für die Bundesbehörden und die Nachbarkantone.
Widerstand hat sich gelegt
Mit dem Beschluss der Regierung findet ein jahrelanger Prozess seinen Abschluss. Seit 2012 wurde am neuen Richtplan gearbeitet. 2015 wurde er öffentlich aufgelegt und löste viel Kritik aus: 240 Gemeinden, Verbände und Privatpersonen reichten 1600 Einwendungen ein.
16 Gemeinden und zwei Regionalplanungsorganisationen waren mit der Behandlung ihrer Einwendungen nicht einverstanden und reichten Beschwerde ein. In allen Fällen hat die Regierung erreicht, dass die Beschwerden zurückgezogen wurden, teilte der Kanton am Dienstag mit.
Um die Beschwerden erledigen zu können, wurde der Richtplan zum Teil noch ergänzt oder präzisiert. An den Stossrichtungen des Richtplans habe sich aber nichts geändert, teilt die Regierung mit.
