Die Oltner GLP schwänzt am meisten

Olten diskutiert die Frage, ob das 50-köpfige Parlament verkleinert werden soll. Fakt ist: Schon heute sind nie 50 Parlamentarier anwesend, die Sitzungen mehr schlecht als recht besucht. Eine Auswertung des Regionaljournals zeigt nun, wer in Olten am meisten schwänzt.

Eingang ins Oltner Stadthaus. Bild in Lightbox öffnen.

Bildlegende: Bei Sitzungen des Oltner Stadtparlaments fehlt die GLP am häufigsten, die höchste Präsenz weist die CVP aus. zvg

SVP-Gemeinderat Christian Werner hat an der letzten Oltner Parlamentssitzung einen Vorstoss mit Zündstoff eingereicht. Das Parlament soll von 50 auf 36 Personen verkleinert werden. So soll gespart und effizienter gearbeitet werden.

Klar ist: Schon heute sitzen im Oltner Parlament selten 50 Politiker, regelmässig bleiben etliche Stühle leer. An den 9 Sitzungen vom Sommer 2012 bis Sommer 2013 war das Parlament kein einziges Mal vollzählig. Im Durchschnitt haben 8 Parlamentarier gefehlt. Der Negativ-Rekord war die Sitzung Ende Juni 2013, als lediglich 37 von 50 Parlamentariern im Saal waren.

Grünliberaler verpasst 5 von 9 Sitzungen

Im Durchschnitt sind die Oltner Parlamentarier zu 84,4 Prozent anwesend, zeigt eine Auswertung des Regionaljournals Aargau Solothurn von Radio SRF. Zwei Parteien liegen darunter: Die GLP und die FDP.

Die Grünliberalen kamen zwischen Sommer 12 und Sommer 13 lediglich auf eine Präsenz von 44 Prozent. Anders ausgedrückt: Der damals einzige GLP-Vertreter im Parlament – der 34-jährige Simon Haller - hat 5 von 9 Sitzungen verpasst.

Es gibt Wichtigeres als Parlamentssitzungen

Simon Haller ist nicht überrascht über das Resultat. Er sei in Beruf und Familie sehr engagiert und habe deshalb einige Sitzungen auslassen müssen, meint der GLP-Gemeinderat. Haller ist beruflich als Klinikmanager an der Frauenklinik des Inselspitals Bern gefordert, und zugleich Vater von zwei kleinen Kindern. Diesen wolle er mehr sein als nur Feierabend- und Wochenend-Papi, betont er.

Grundsätzlich ist Simon Haller zwar der Meinung, dass gewählte Parlamentarier an den Sitzungen teilnehmen müssen. Mit der Präsenz an den Sitzungen allein sei es aber nicht gemacht, ergänzt der Grünliberale. Wichtiger sei es, dort dabei zu sein, wo die Entscheidungen tatsächlich gefällt würden, etwa bei den Diskussionen innerhalb der Fraktion.

FDP war nie vollzählig

Am zweitwenigsten im Oltner Parlament präsent war zwischen Sommer 2012 und Sommer 2013 die FDP. Die freisinnigen Parlamentarier waren zu 79 Prozent anwesend. Anders ausgedrückt: Im Durchschnitt hat ein Fünftel der FDP-Fraktion gefehlt. Kein einziges Mal war die Partei vollzählig an einer Sitzung vertreten.

Grundsätzlich sei das nicht gut, meint FDP-Fraktionspräsident Urs Knapp zum überdurchschnittlichen Fehlen seiner Parteikollegen. Aber: «Kein Fraktionsmitglied fehlt freiwillig». Die FDP-Parlamentarier seien halt sehr stark engagiert, zum Beispiel beruflich.

Kleineres Parlament = höhere Präsenz ?

Der FDP-Fraktionschef ist überzeugt, dass die Präsenz im Parlament nicht besser wird, wenn dieses verkleinert wird. Das eine habe nichts mit dem anderen zu tun. Auch in einem kleineren Parlament würden engagierte Leute ab und zu fehlen.

Zudem sei es wichtig, auch engagierte und damit qualifizierte Personen im Parlament zu haben, meint Urs Knapp. Es müssten verschiedene Alter und Berufe im Parlament vertreten sein. Es wäre nicht gut, wäre das Parlament nur noch mit Leuten zusammengesetzt, die immer Zeit hätten.

CVP-Parlamentarier sind am meisten präsent

Die anderen Oltner Parteien weisen im ausgewerteten Zeitraum eine überdurchschnittliche Präsenz auf. Die Vertreter der EVP waren zu 85 Prozent anwesend, die SVP zu 86 Prozent, die Grünen zu 87 und die SP zu 88 Prozent. Am besten besucht wurden die Oltner Parlamentssitzungen von den CVP-Vertretern, sie waren zu 90 Prozent anwesend.