Die Fakten:
- Geplant waren in Safenwil zwei dreistöckige Gebäude mit Platz für rund 90 Asylbewerber.
- Dagegen gab es 126 Einsprachen.
- Die private Eigentümerin der Parzelle wollte die Planung und die Finanzierung des Projekts übernehmen.
- Der Kanton Aargau wollte einen Mietvertrag auf zehn Jahre abschliessen.
- Zeitlich und finanziell sei es nicht realisierbar, findet der Kanton jetzt.
Das Aargauer Sozialdepartement habe die Situation nach Abschluss der Baugesuchsauflage analysiert, heisst es in einer Mitteilung. Dabei sei man zur Auffassung gelangt, das Vorhaben nicht weiter zu verfolgen. Als Hauptgründe führt das Departement die Faktoren Zeit und Finanzen ins Feld.
Erstens lasse sich das Projekt nicht innert nützlicher Frist realisieren. Es sei zu erwarten, dass die Einsprecher bis vor Bundesgericht gehen, was mehrere Jahre dauern könnte.
Zweitens sei der Investitionsbedarf so hoch, dass das Parlament die Kosten bewilligen müsste. Auch das würde sehr lange dauern.
Kanton will keinen Rechtsstreit
Drittens will es sich der Kanton offenbar derzeit nicht mit den Gemeinden verscherzen. Er will für Asylbewerber Grossunterkünfte realisieren. Da ist er auf den Goodwill der Gemeinden angewiesen und will keinen langen Rechtsstreit ausfechten.
Balz Bruder, Sprecher des Sozial-Departements erklärt es an einem Beispiel: «Eine Asylregion ist mit dem Kanton im Gespräch über die Schaffung einer Gross-Unterkunft, und gleichzeitig hat man in einer Gemeinde der Asylregion ein grösseres Projekt am Laufen, das mit Rechtsmitteln beschwert ist: Das wäre eine ungünstige Situation und ein schlechtes Signal an die betreffende Asylregion.»
