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Aargau Solothurn Ennetbaden: Gemeinderat darf Fusion prüfen

Die Gemeindeversammlung von Ennetbaden hat am Donnerstagabend entschieden, dass der Gemeinderat abklären darf, ob eine Fusion mit Baden oder weiteren Gemeinden sinnvoll sein könnte. Der Beschluss kam nur knapp zustande.

162 Anwesende sagten Ja, 149 stimmten Nein: Damit ist in Ennetbaden ein Vorentscheid gefallen. Der Gemeinderat kann nun auf die nächste Gemeindeversammlung einen Kreditantrag stellen. Mit dem Geld sollen dann Grundlagen erarbeitet werden, damit in einem weiteren Schritt entschieden werden kann, ob ein Zusammenschluss mit Baden richtig wäre oder mit Baden und noch weiteren Gemeinden. Eine allfällige Fusion würde aber erst für das Jahr 2022 ins Auge gefasst.

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Ennetbaden hat 3300 Einwohner. In der Stadt Baden wohnen 18'500 Personen. Sollte dereinst Ennetbaden mit Baden fusionieren, würde die grösste Gemeinde des Aargaus entstehen. Die zweitgrösste wäre Wettingen mit 20'300 Einwohnern. Aarau-Rohr folgt auf Platz 3 mit einer Bevölkerungszahl von 20'130.

Das Thema interessiert die Bevölkerung offensichtlich. Der Aufmarsch zur Gemeindeversammlung war gross. 336 Stimmberechtigte nahmen teil, dreimal mehr als sonst an Gemeindeversammlungen. Allerdings untersteht der Entscheid dem fakultativen Referendum. Das Quorum von 429 Stimmberechtigten wurde nämlich nicht erreicht.

In der Diskussion stellte die CVP den Antrag, eine Einzelfusion mit Baden sei gar nicht zu prüfen, sondern, wenn überhaupt eine Fusion, nur mit mehreren Gemeinden. Dieser Antrag scheiterte aber mit 183 Nein zu 77 Ja.

Keine Empfehlung des Gemeinderats

Der Gemeinderat selber hatte keine Empfehlung abgegeben. Der Grund dafür sei Uneinigkeit im Gemeinderat, erklärt Gemeindeammann Pius Graf. Man sei sich im Gemeinderat nicht einig, ob eine Fusion mit Baden oder gleich eine Regionalstadt angestrebt werden soll.

Audio
Ennetbaden – quo vadis? (6.5.2014)
02:20 min
abspielen. Laufzeit 2 Minuten 20 Sekunden.

Pius Graf sagt, dass der Ennetbadener Gemeinderat theoretisch für eine Regionalstadt sei. Nur so könnten die Probleme der Region Baden (Bevölkerung, Arbeitsplätze, Verkehr) angemessen gelöst werden. «Eine Fusion zwischen Ennetbaden und Baden wäre eher etwas Emotionales, eine Wiedervereinigung, würde die Probleme aber nicht lösen».

1819 spaltete sich Ennetbaden von der Stadt Baden ab und wurde eigenständig. Noch bis in die 90er-Jahre hat der Gemeinderat auf diese Eigenständigkeit gepocht. Nun sei die Situation aber eine andere, ist Pius Graf überzeugt.

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