- Die Rechnung der Stadt Solothurn weist einen Ertragsüberschuss von 9 Millionen Franken aus.
- Es ist bereits der vierte Millionenüberschuss in Serie für die Stadt Solothurn.
- Der Hauptgrund für das Plus von 9 Millionen sind höhere Steuererträge.
- Der Gemeinderat will den Rechnungsüberschuss für Vorfinanzierungen wie etwa die Altlastensanierung Obach verwenden.
Bei den massiven Überschüssen der Stadt Solothurn stellt sich die Frage, ob die Stadtväter beim Budget jeweils Schwarzmalen. Mitnichten, sagt der Solothurner Stadtpräsident Kurt Fluri gegenüber SRF und verweist auf den Kanton.
Der Kanton führe Erhebungen bei den Firmen durch und teile der Stadt mit, mit welchen Steuererträgen sie zu rechnen habe. «In den letzten Jahren haben aber die Firmen in der Stadt Solothurn mehr oder mindestens gleich viel Steuern bezahlt wie erwartet», so Fluri.
Mehr Geld als erwartet brachten der Stadt Solothurn unter anderem auch die Taxationskorrekturen ein: Privatpersonen haben zu tiefe Vorbezüge erhalten und nun Steuern nachbezahlt. Aber auch auf der Ausgabenseite war die Stadt Solothurn diszipliniert und hat das Budget nicht ausgeschöpft
9 Millionen für anstehende Projekte
Einstimmig hat der Solothurner Gemeinderat am Dienstagabend beschlossen, den aktuellen Ertragsüberschuss für Vorfinanzierungen auszugeben. Das Geld wird für die Altlastensanierung Obach, die Gesamtsanierung und den Neubau beim Schulhaus Vorstadt und den Neubau des Doppelkindergartens bei der Tagesschule Brühl verwendet. Alles grosse Investitionen, welche demnächst sowieso anstehen.
Eine schlaue Verwendung, findet Stadtpräsident Kurt Fluri: «Was wir jetzt vorfinanzieren ist eine Ausgabe, die wir uns später anrechnen lassen können. Das ist sehr vorausschauend und gescheit.» Das letzte Wort punkto Rechnung und Verwendung der Überschüsse hat die Solothurner Gemeindeversammlung. Diese findet am 26. Juni statt.
