Stadt Solothurn Finanzplan 2018 bis 2021 rechnet mit schwarz-roten Zahlen

Vorgesehen sind unter anderem 10 Millionen für die Sanierung des «Stadtmistes». Doch das ist nur die erste Tranche.

  • Der Finanzplan 2018 bis 2021 der Stadt Solothurn kam am Dienstagabend im Gemeinderat einstimmig und unverändert durch.
  • In den Jahren 2018/19 rechnet die Stadt mit Überschüssen von 600'000 bzw. fast einer Million Franken.
  • 2020 und 2021 erscheinen dann rote Zahlen in der gleichen Grössenordnung.
  • Jährlich will die Stadt Solothurn zwischen 7 und 15 Millionen Franken investieren.
  • Ab 2019 sind pro Jahr 3,4 Millionen Franken für den «Stadtmist» eingestellt. Die Sanierung dieser Abfall-Altlast wird aber viel mehr als die nun eingeplanten 10 Millionen Franken kosten.
  • Die Stadt wird zwischen 25 und 40 Millionen Franken bezahlen müssen. Je nachdem, ob es eine Teil- oder eine Totalsanierung gibt und wie viel Geld der Bund zahlt.
  • Ursprünglich wollte die Stadtregierung die Sanierung des «Stadtmistes» mit einer Erhöhung der Abfallgebühr finanzieren. Das hat der Kantonsrat aber kürzlich mit einem neuen Gesetz verunmöglicht. Deshalb muss die Stadt nun Steuergelder einsetzen.
  • Die Motion der SP zur «Lex Grill» wurde auf die Oktober-Sitzung verschoben. Dann wird es um das Thema Grillieren in der Altstadt gehen.