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Aargau Solothurn Fusion Solothurn-Zuchwil: Die Reaktionen zum Volksentscheid

Breites Lachen oder lange Gesichter: Je nach Standpunkt fallen die Reaktionen auf den Volksentscheid vom Sonntag unterschiedlich aus. Zuchwil und Solothurn wollen nicht fusionieren. Das Resultat überrascht vor allem in Zuchwil.

Eine grosse Stadt mit über 25'000 Einwohnerinnen und Einwohnern und nationalem Einfluss: Das hätte es aus den beiden fusionierten Gemeinden Solothurn und Zuchwil gegeben. Doch der Traum der Stadtväter Kurt Fluri (Solothurn) und Stefan Hug (Zuchwil) ist am Sonntag geplatzt: Beide Gemeinden sagten Nein zur Fusion. Zuchwil mit knapp 52 Prozent, Solothurn mit gut 53 Prozent.

Hug schenkt Fluri ein Glas Wasser ein
Legende: Wasser statt Champagner: Stefan Hug aus Zuchwil (links) und Kurt Fluri (rechts) nach der gescheiterten Gemeindefusion. Roman Portmann/SRF

An der Medienkonferenz der beiden Gemeindepräsidenten wurde deshalb nur Wasser getrunken statt Champagner. Er sei bedrückt, gab Stefan Hug gegenüber SRF zu Protokoll. «Wir jahrelang an diesem Projekt gearbeitet haben.» Eine Fusion hätte aus seiner Sicht «gerade für Zuchwil» Vorteile gebracht.

Klar sei auch er enttäuscht, gibt Kurt Fluri aus Solothurn zu. Allerdings habe man mit einem knappen Resultat rechnen müssen. «Die meisten Leute stimmen Nein bei einer Veränderung, deren Vorteile sie nicht ganz klar sehen.»

Stadt Solothurn: Die Finanzen gaben wohl den Ausschlag

Freude herrscht hingegen bei den Fusionsgegnern – in beiden Gemeinden. Für den ehemaligen Zuchwiler Gemeindepräsidenten Ulrich Bucher (SP) ist das Resultat in seiner Gemeinde überraschend: «Ich habe eigentlich erwartet, dass die Stadt ablehnt. Aber in Zuchwil habe ich eine Annahme erwartet.» Ähnlich tönt es bei FDP-Mann Beat Käch in der Stadt Solothurn

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Die Gründe für das Nein zur Fusion Solothurn-Zuchwil (28.2.2016)
02:53 min
abspielen. Laufzeit 2 Minuten 53 Sekunden.

Er zeigt sich gegenüber SRF vor allem darüber glücklich, dass beide Gemeinden die gleiche Entscheidung getroffen haben. «Es wäre unschön gewesen, wenn Solothurn Nein gesagt hätte und Zuchwil Ja.» Diese Einschätzung teilt auch Stadtpräsident Kurt Fluri. Auch wenn ihm natürlich ein doppeltes Ja viel lieber gewesen wäre.

In Solothurn hätten wohl vor allem finanzpolitische Argumente zum Nein beigetragen, so die Analyse von Beat Käch. «Die Hälfte unseres Vermögens für die Schulden von Zuchwil zu nutzen, das gab den Ausschlag.» Auch habe man den Versprechungen in Sachen Steuerfuss wohl nicht geglaubt.

Wann wird die Fusion wieder zum Thema?

Inserate in einer Lokalzeitung für und gegen die Fusion
Legende: Der Abstimmungskampf wurde in der Region sehr ausgiebig geführt. Jetzt stehen Sieger und Verlierer fest. Marco Jaggi/SRF

Für die Fusionsgegner ist das Thema Fusion damit erledigt. «Das ist für die nächsten Jahre ad acta gelegt», sagt Beat Käch. Wenn man Kurt Fluri zuhört, dann klingt es ein bisschen anders. «Ich schliesse nicht aus, dass das in einer nächsten Politiker-Generation wieder aufgenommen wird, vielleicht in fünf oder zehn Jahren.»

Die Tendenz, dass sich Gemeinden eher aufeinander zu als voneinander weg entwickeln, diese Tendenz könne man nicht aufhalten. Das sieht im Grundsatz auch Fusionsgegner Ulrich Bucher so. Aber: «Ich bin überzeugt, dass die mittelgrossen Gemeinden die effizientesten Gemeinden sind. Ich bin schon für Fusionen, aber nicht für Fusionen von grossen und mittelgrossen Gemeinden.»

In diesem Punkt stimmen Fluri und Bucher überein. Denn auch Fluri sagt: «Ich darf erinnern, dass die meisten Fusionen bei eher ländlichen Gemeinden passieren. Also dort, wo man wirklich keine Leute mehr findet für Kommissionen und Gemeinderäte. Und das ist bei uns tatsächlich kein Problem.»

Kurt Fluri und Stefan Hug wollen nun gemeinsam «in die Zukunft» blicken. Die Zusammenarbeit zwischen Zuchwil und Solothurn müsse man auch ohne Fusion verstärken, so die beiden Gemeindepräsidenten. Oder wie Stefan Hug es formuliert: «Wir haben ja noch andere Probleme als diese Fusion. Jetzt müssen wir diese Probleme lösen.»

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