Zum Inhalt springen

Header

Navigation

Legende: Audio Ist die Abhängigkeit zur Bauherrin HRS zu gross? abspielen. Laufzeit 04:34 Minuten.
Aus Regionaljournal Aargau Solothurn vom 27.08.2019.
Inhalt

Fussballstadion Aarau «Die Abhängigkeit besteht gegenseitig»

Im Fall des geplanten Fussballstadions in Aarau entscheidet der Investor, die Firma HRS, was genau gebaut wird. Diese Abhängigkeit gab am Montag im Einwohnerrat zu reden. Die Stadt zahlt für das Stadion rund 17 Millionen Franken, den Grossteil, rund 30 Millionen, die HRS als Bauherrin. Das Aarauer Stadion soll also von der öffentlichen Hand in Zusammenarbeit mit einem Privaten gebaut werden. Solche Projekte bezeichnet man auf Englisch als «Public Private Partnership». Ein Experte für solche Projekte ist Professor Peter Hettich von der Universität St. Gallen.

Peter Hettich

Peter Hettich

Professor für öffentliches Recht

Personen-Box aufklappenPersonen-Box zuklappen

Peter Hettich ist Professor für öffentliches Recht an der Universität St. Gallen. Er forscht und lehrt im Bereich des öffentlichen Wirtschaftsrechts sowie des Bau-, Planungs- und Umweltrechts.

SRF News: Was sind aus ihrer Sicht positive Beispiele für Public-Private-Partnership-Projekte?

Peter Hettich: Es gibt verschieden positive Beispiele, von Verwaltungs-gebäuden, Parkhäusern, aber auch Stadien in gewissen Städten, die gut gelaufen sind.

Welches sind die negativen Beispiele?

Es gibt in der Schweiz wenig Beispiele – im Gegensatz zum Ausland, wo man relativ häufig auf Public Private Partnership (PPP) zurückgreift. Dort hat man PPP auch für kritische Infrastruktur verwendet, wo es ein gegenseitiges Abhängigkeitsverhältnis gab, das nicht zu einem Erfolg geführt hat.

Gibt es bei solchen PPP-Projekten Schwierigkeiten, die bei jedem Projekt auftauchen?

Bei jedem grossen Bauprojekt hat man Verhandlungen, die zwischen Staat und Privaten stattfindet. Man kann unabhängig von der Finanzierung ein grosses Stadion gar nicht bauen, ohne dass man mit dem Gemeinwesen in Verhandlungen tritt und dort einen Gestaltungsplan aushandelt. Mit dem PPP kommt eine zusätzliche Ebene dazu, indem man mit dem privaten Investor noch über die Finanzierung verhandeln muss. Dies macht das ganze komplizierter und fehleranfälliger.

Nehmen wir konkret das Stadionprojekt in Aarau: Im Einwohnerrat gab es Bedenken, dass man schon Ja sagen kann, am Ende aber abhängig ist vom Investor. Was kann man da machen?

Man kann versuchen, dies vertraglich abzusichern. Das Risiko, wenn der Investor nicht baut. Das ist natürlich aber auch abhängig davon, wie abhängig man von diesem Investor ist.

Das heisst, man will den Investor nicht wütend machen?

Die Abhängigkeit besteht ja gegenseitig. Der Investor lässt sich auch auf eine Kooperation mit der Stadt ein. Er will auch nicht, dass seine Rendite zerstört wird, wenn im Nachhinein Forderungen kommen. Da gibt es Ängste auf beiden Seiten.

Wie weit kann man als Stadt gehen? Wie viel Mitsprachemöglichkeiten kann man bei einem solchen Projekt fordern?

Man sieht in der Praxis ganz verschiedene Formen von Zusammenarbeit in diesem Bereich. Man sieht ganz allgemein, dass über das Bau- und Planungsrecht sehr stark Einfluss genommen wird auf Grossprojekte. Da gibt es immer verschiedene Wünsche, zum Beispiel wegen sozialem Wohnungsbau oder der Verkehrsanbindung.

Das Gespräch führte Bruno von Däniken

Schliessen

Keine wichtigen News verpassen

Erhalten Sie die wichtigsten Nachrichten per Browser-Push-Mitteilungen. Mehr

Push-Benachrichtigungen sind kurze Hinweise auf Ihrem Bildschirm mit den wichtigsten Nachrichten - unabhängig davon, ob srf.ch gerade geöffnet ist oder nicht. Klicken Sie auf einen der Hinweise, so gelangen Sie zum entsprechenden Artikel. Sie können diese Mitteilungen jederzeit wieder deaktivieren. Weniger

Sie haben diesen Hinweis zur Aktivierung von Browser-Push-Mitteilungen bereits mehrfach ausgeblendet. Wollen Sie diesen Hinweis permanent ausblenden oder in einigen Wochen nochmals daran erinnert werden?

1 Kommentar

Navigation aufklappen Navigation zuklappen

Sie sind angemeldet als Who ? (whoareyou) (abmelden)

Kommentarfunktion deaktiviert

Uns ist es wichtig, Kommentare möglichst schnell zu sichten und freizugeben. Deshalb ist das Kommentieren bei älteren Artikeln und Sendungen nicht mehr möglich.

  • Kommentar von Verena Eberhard  (Verena Eberhard)
    Ich bin dafür, dass das Stadion endlich gebaut wird und zwar am jetzigen Standort. Es kann nicht sein wie es einige Initianten wollen, dass wieder eine grosse Fläche Naturland überbaut wird. Genau das nervt mich an den Grünen und Linken diese schizophrene Politik.
    Ablehnen den Kommentar ablehnen