Gemeinde Kleinlützel darf wieder selber haushalten

Kleinlützel im Bezirk Thierstein darf wieder selber über die Finanzen bestimmen. Weil die Gemeinde trotz tiefroten Zahlen die Steuern nicht erhöhen wollte, hatte ihr der Kanton Solothurn vor drei Jahren die Finanzhoheit entzogen. Kleinlützel denkt nun bereits wieder über eine Steuersenkung nach.

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Bildlegende: Die Gemeinde Kleinlützel darf wieder selber haushalten. Die Finanzen sind wieder im Lot. Keystone

Kleinlützel weise in der Rechnung 2013 erstmals seit neun Jahren wieder ein Eigenkapital auf, teilte die Solothurner Staatskanzlei am Dienstag mit. Damit könne das Verfahren des Kantons aufgehoben werden.

Das aufsichtsrechtliche Verfahren gegen die Einwohnergemeinde war im Mai 2011 eröffnet worden. Die Gemeinde Kleinlützel wurde aufgefordert, den Bilanzfehlbetrag von damals über 900'000 Franken im Steuerhaushalt bis spätestens im Jahre 2014 vollständig zu beseitigen.

Kantonsweit der höchste Steuerfuss

Gleichzeitig wurde der Steuerfuss für das Jahr 2011 vom Regierungsrat von 135 auf 145 erhöht. Damit wies Kleinlützel den kantonsweit höchsten Steuerfuss auf. Die Einleitung des Verfahrens war angeordnet worden, weil die Gemeindeversammlung den Antrag des Gemeinderates, den Steuerfuss zu erhöhen, mehrere Male abgelehnt hatte.

Der Bilanzfehlbetrag konnte dank der Steuererhöhung und positiven Auswirkungen des Finanzausgleichs innert Kürze beseitigt und ein Eigenkapital von über 200‘000 Franken gebildet werden. Damit konnte die Sanierung der Finanzen vor dem vom Solothurner Regierungsrat gesetzten Termin abgeschlossen werden.

«Wir sind sehr erleichtert», erklärt Gemeindepräsident Martin Borer auf Anfrage des Regionaljournals. Ob Kleinlützel nun längerfristig wieder auf finanziell gesunden Beinen steht, könne er aber nicht garantieren. Das hänge auch vom Kanton und von der Frage ab, wie viel Geld die Gemeinde aus dem Finanzausgleich erhalte.

Senkt Kleinlützel den Steuerfuss bald wieder?

Borer hält auch fest, dass der Gemeinderat über eine Senkung des Steuerfusses nachdenkt. Die vom Kanton diktierte Erhöhung habe mehr Geld in die Kassen gebracht, als erwartet. Deshalb sei man auch etwas schneller fertig geworden mit der Sanierung der Finanzen, so Borer. «Wir werden das aber genau prüfen», erklärt der Gemeindepräsident.

Das Gebiet der Gemeinde Kleinlützel bildet eine durch das basellandschaftliche Laufental vom restlichen Solothurner Kantonsgebiet abgetrennte Exklave am Ufer des Flüsschen Lütze. Die Gemeinde hat rund 1250 Einwohner.