Die Gemeinde Zullwil im Solothurner Schwarzbubenland wird seit Mai 2018 zwangsverwaltet. Nach einem langen Streit zwischen Gemeinderat und dem Komitee Pro Zullwil traten der Gemeindepräsident und zwei Gemeinderäte gleichzeitig zurück. Somit verblieben in der ursprünglich fünfköpfigen Gemeinde-Regierung nur noch zwei Mitglieder. Das Dorf mit knapp 600 Einwohnern hatte zu wenig Gemeinderäte. Die Stimmung im 600-Seelen-Dorf war angespannt, als der Kanton Michel Meier, einen Anwalt aus Olten, als Sachwalter einsetzte. Im Januar wurde in Zullwil neu gewählt, seither hat die Gemeinde wieder einen vollzähligen Gemeinderat.
Michel Meier
Sachwalter von Zullwil
SRF: Michel Meier, wie lange bleiben Sie noch Sachwalter von Zullwil?
Michel Meier: Nicht mehr lange. Ich werde dem Regierungsrat in den nächsten Tagen den Antrag stellen, dass Zullwil wieder aus der Sachwalterschaft entlassen wird.
Warum ist jetzt der richtige Zeitpunkt, um die Gemeinde Zullwil aus der Sachwalterschaft zu entlassen?
Dafür sprechen zwei Gründe. Einerseits ist der Gemeinderat wieder vollständig und damit im gesetzlichen Sinne handlungsfähig. Andererseits hat der Gemeinderat bereits bewiesen, dass er gewillt und auch in der Lage ist, die Geschäfte der Gemeinde zu führen und auch die Verantwortung dafür zu übernehmen.
Aber Zullwil hat noch immer keinen Gmeindepräsidenten. Ist es sinnvoll, die Gemeinde dennoch aus der Sachwalterschaft zu entlassen?
Ja, unbedingt. Ich denke, die politische Handlungsfähigkeit ist gewährleistet, weil der Gemeinderat wieder vollzählig ist. Ausserdem gibt es eine gewählte Gemeindevizepräsidentin. Sie ist durchaus in der Lage, die Geschäfte zu führen, das hat sie an der letzten Gemeinderatssitzung auch schon bewiesen. Ausserdem ist der Gemeinderat bereits daran, die Wahlen für das Gemeindepräsidium vorzubereiten. Einen Termin dafür gibt es allerdings noch nicht.
Das Gespräch führte Ralph Heiniger
