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Gemeindeversammlung Oensingen Keine Chance für Steuererhöhung

Das Budget der Gemeinde Oensingen wurde an der Gemeindeversammlung am Montagabend nicht diskutiert. Die grosse Mehrheit wies das Budget zurück an den Gemeinderat.

Grund für die Rückweisung war die geplante Steuererhöhung. Der Steuerfuss hätte von 107 auf 115 Prozent erhöht werden sollen. Diese Steuererhöhung sei zu hoch, wurde argumentiert.

Widerstand nicht überraschend

Der Gemeindepräsident von Oensingen Fabian Gloor glaubt nicht, dass der Gemeinderat zu viel wollte. Auch wenn ihn der Widerstand nicht überraschte. «Es ist klar, eine Steuererhöhung um 8 Prozent löst gewisse Reaktionen aus», so Gloor.

Man nehme dies nun auch zum Anlass, das Budget nochmals zu überarbeiten und im Januar nochmals an die Gemeindeversammlung zu bringen. Wie der neue Voranschlag genau aussehen wird, kann Gloor zwar noch nicht sagen, aber es gehe sicher in Richtung mehr sparen und kleinere Steuererhöhung.

Investitionen finanzieren

Mit der Steuererhöhung um 8 Prozentpunkte hätte der Gemeinderat verschiedene Investitionen finanzieren wollen. Oensingen plant unter anderem die Erweiterung eines Schulhauses, verschiedene Verkehrsmassnahmen, einen neuen Werkhof und die Sanierung des Friedhofes.

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