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Das Fusionsprojekt ist auf der Zielgeraden
Aus Regionaljournal Aargau Solothurn vom 06.04.2019. Bild: srf
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Grossfusion im Zurzibiet Drei Gemeinderäte empfehlen ein Nein

Es könnte die grösste Gemeinde im Aargau entstehen. Der Vertrag steht – doch es sind nicht alle zufrieden.

Das Fusionsprojekt: Die zehn Gemeinden Bad Zurzach, Baldingen, Böbikon, Kaiserstuhl, Mellikon, Rekingen, Rümikon, Wislikofen, Fisibach und Rietheim könnten sich zu einer Gemeinde zusammenschliessen. Mit einer Fusion würde die flächenmässig grösste Gemeinde im Kanton Aargau entstehen mit rund 8000 Einwohnern.

Bei einem allfälligen Zusammenschluss sollen die heutigen Gemeinden zu Ortschaften der neuen Gemeinde werden und dabei ihre bisherigen Namen, Wappen, Strassennamen mit Nummern und Postleitzahl behalten. Die neue Gemeinde würde Zurzach heissen.

Der Vertrag: Nach zwei Jahren Arbeit am Projekt «Rheintal+» liegt nun der Zusammenschlussvertrag vor. Laut Heiri Rohner, Gemeindeammann von Wislikofen und Sprecher des Fusionsprojekts im Zurzibiet, waren es anstrengende und intensive Jahre. Erst gab es eine vertiefte Prüfung der Fusion, dann haben sich Fachgruppen getroffen und anschliessend wurde ein 80-seitiger Schlussbericht verfasst.

In den zehn Gemeinden finden nun am 23. Mai ausserordentliche Gemeindeversammlungen statt, an denen die Bevölkerung über die Verträge entscheidet.

3 x Nein: In drei von zehn Gemeinden empfehlen die Gemeinderäte ein Nein zur Fusion, wie die Projektverantwortlichen mitteilen. Es sind dies die Gemeinden Fisibach, Mellikon und Rietheim. In diesen Gemeinden gebe es Ängste im Zusammenhang mit der geplanten Fusion, so Projektsprecher Heiri Rohner. Man respektiere diese Haltung.

Gründe für ein Nein

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  • Drei von zehn Gemeinden sind gegen einen Zusammenschluss, Rietheim, Mellikon und Fisibach. Die Gründe für das Nein sind vielfältig, sagen die Gemeinden.
  • Für Beat Rudolf, Gemeindeammann in Rietheim, sind zum Beispiel noch zu viele Fragen zum vorliegenden Fusionsvertrag offen, das sagt er auf Anfrage von SRF. «Das Ungewisse ist für uns der Hauptgrund für das Nein». Man könne nach einem Ja zur Fusion nicht mehr zurück, habe keine Infrastruktur mehr, usw. begründet er den Entscheid.
  • Mindestens vier Gemeinden müssten mit Bad Zurzach fusionieren. Wer die Gemeinden sind, wie sie dastehen, ist aber noch nicht klar. Dieser Faktor ist also zum Beispiel ungewiss.

Trotzdem hofft Rohner, dass die Bevölkerung am 23. Mai an den ausserordentlichen Gemeindeversammlungen Ja stimmt – auch in den drei Gemeinden, in denen die Gemeinderäte ein Nein empfehlen.

Voraussetzungen und Zeitplan: Eine Fusion erfolgt, wenn mindestens vier Gemeinden sowie zwingend die Gemeinde Bad Zurzach dem Vertrag zustimmen. Nach den ausserordentlichen Gemeindeversammlungen im Mai findet im September eine Urnenabstimmung statt. Der Zusammenschluss würde auf Anfang 2022 vollzogen.

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