Holderbank darf weiter auf Geld vom Kanton Solothurn hoffen

Rund 300'000 Franken versprach der Kanton Solothurn der Gemeinde Holderbank, wenn sie die Steuern erhöht und weitere Bedingungen erfüllt - um wieder finanziell gesund zu werden. Höhere Steuern wollte die Gemeinde nicht. Und doch könnte der Kanton nun Geld sprechen.

Holderbank steht finanziell schlecht da. Seit mehreren Jahren schliessen die Rechnungen der Solothurner Gemeinde mit einem Minus ab. Für das aktuelle Jahr sieht es nicht besser aus. So ist der Schuldenberg mittlerweile auf eine Million Franken angewachsen.

Es könnte noch Geld geben vom Kanton, wenn...

Ortsschild von Holderbank. Bild in Lightbox öffnen.

Bildlegende: Wieviel Geld Holderbank nun vom Kanton erwarten kann, ist unklar. SRF

Der Kanton Soltohurn bot finanzielle Hilfe an - allerdings nur unter gewissen Bedingungen: Die Steuern müssen von 130 auf 150 Prozent erhöht werden, eine Liegenschaft in Grenchen muss verkauft und ein Sanierungsvertrag unterschrieben werden. Die erste Bedingung wurde aber von Holderbank nicht erfüllt: Die Gemeindeversammlung sagte im Februar nämlich wuchtig Nein zu höheren Steuern.

«Wenn Holderbank nun seine Hausaufgaben macht und die übrigen Bedingungen erfüllt, kann es sehr wohl noch Geld vom Kanton geben», bestätigt auf Anfrage Thomas Steiner, Leiter Gemeindefinanzen des kantonalen Amts für Gemeinden.

Aufsichtsrechtliches Verfahren gegen die Gemeinde beantragt

Nun liegt der Ball beim Regierungsrat: Er nimmt sich nun dem Fall an. Denn: Aufgrund der jüngsten Ereignisse hat das Amt für Gemeinden beim Regierungsrat ein aufsichtsrechtliches Verfahren beantragt - weil Holderbank die vorgeschlagene Steuererhöhung nicht goutierte.

Der Regierungsrat kann nun den Gemeinderat von Holderbank anhören und danach entscheiden, wie es in diesem Fall weiter geht und wie viel Geld die Gemeinde vom Kanton erwarten kann.