Kanton Solothurn: Bessere Deutschkenntnisse bei Einbürgerungen?

Für den Oltner SVP-Kantonsrat Christian Werner reichen die Deutschkenntnisse von vielen Eingebürgerten nicht. Er möchte eine höhere Hürde schaffen. Die Solothurner Regierung sieht das teilweise auch so, jedenfalls wenn es um die gesprochene Sprache geht.

Wer im Kanton Solothurn eingebürgert wurde, kann mit dem dafür geforderten Sprachniveau nicht einmal die Abstimmungsunterlagen verstehen. So argumentiert SVP-Kantonsrat Christian Werner aus Olten und fordert ein besseres Deutsch bei Einbürgerungswilligen. Sowohl bei der geschriebenen wie der gesprochenen Sprache reicht das bestehende Niveau im Kanton Solothurn nicht aus, meint er.

Mann hält roten Schweizer Pass in Kamera Bild in Lightbox öffnen.

Bildlegende: Im Kanton Solothurn diskutiert man über das für eine Einbürgerung nötige Deutschniveau. Keystone

Aktuell gilt dort das sogenannte Niveau A2 des europäischen Sprachportfolios. Das heisst: Wer den Schweizer Pass will, muss zum Beispiel erklären und schreiben können, von wo er kommt, und was er für eine Ausbildung hat. Einfache Sätze des Alltags verstehen, so lautet die Beschreibung für das Niveau A2. Werner verlangt aber das höhere Niveau B2. Das wiederum bedeutet, dass man sich fliessend verständigen und längere Texte verstehen kann.

Zu hohes Niveau nicht zumutbar

Nievau B2, das könne man den Einbürgerungswilligen aber nicht zumuten, findet der Solothurner Regierungsrat in seiner Stellungnahme. Man dürfe Einbürgerungen «nicht unverhältnismässig erschweren». Zum Vergleich: Nicht einmal das Niveau eines KV-Lehrlings im Fach Französisch sei – nach Abschluss der Lehre – derart hoch wie hier gefordert. Besonders beim Schriftlichen könne man kein Niveau B2 verlangen.

Beim Mündlichen hingegen geht der Solothurner Regierungsrat auf Christian Werner zu. Hier dürfe man die Hürden durchaus erhöhen, meint der Regierungsrat. Er schlägt Niveau B1 vor. Das liegt genau zwischen der bisherigen Regelung im Kanton und dem Vorschlag des SVP-Kantonsrates. Oder anders gesagt: Der Einbürgerungswillige muss etwa über vertraute Themen sprechen und Erfahrungen oder Ziele erklären und beschreiben können. Hier lässt der Regierungsrat mit sich reden.

Das letzte Wort hat jedoch das Kantonsparlament. Es wird entscheiden, ob im Kanton Solothurn Einbürgerungswillige künftig besser Deutsch sprechen müssen, um den roten Pass zu bekommen.